Bericht zur Januar-Sitzung der Rostocker Bürgerschaft
Disclaimer gleich zu Beginn: Ich konnte aufgrund vieler Quarantänefälle in der Kita meiner Kinder nicht selbst an der Sitzung teilnehmen. Daher handelt es sich nachfolgend um einen Gastbeitrag meiner Fraktionskollegin Anne Mucha:
Am 19.01.2022 kam die Rostocker Bürgerschaft zum ersten Mal im Jahr 2022 in der Stadthalle zusammen.
Zu Beginn der Sitzung gab es auf Antrag der SPD eine Aktuelle Stunde zu den Werften. Dabei betonten wir, dass an oberster Stelle die Werftarbeiterinnen und Werftarbeiter für uns stehen. Diese brauchen schnell eine Perspektive. Dazu gehört für uns u.a. die Fertigstellung der Global One.
Anschließend wurde unser langjähriger Vertreter und Vorsitzender des Ortsbeirates Hansaviertel, Carsten Cornelius, in seinen wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Wir wünschen Carsten an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich alles Gute.
Der Antrag „Naturräume in Rostock erhalten und ausbauen“, den wir gemeinsam mit der Grünen Fraktion eingereicht haben, wurde nach ganz kurzer Debatte beschlossen. Eine etwas kontroversere Diskussion gab es bei dem Antrag der Linken, Grünen und CDU, welcher die Bäume im Rosengarten erhalten soll. Es ging hierbei konkret die geplante Fällung von 5 Bäumen, die durch 20 Neupflanzungen ersetzt werden sollen, zu verhindern. Wir haben diesen Antrag nicht mit gezeichnet, da der Rosengarten aktuell durch Städtebaufördermittel restauriert wird und so die Chance bestanden hätte, auch die Bewässerung für die Allee zu verbessern. Wir haben auf die Einschätzung der Fachleute vertraut. An dieser Stelle sei aber auch gesagt, dass es innerhalb der Fraktion keine einheitliche Meinung zu diesem Thema gab. Schlussendlich wurde der Antrag angenommen.
Ebenfalls einen großen Anteil der Sitzung hat das Thema Sport erhalten. Es wurde beschlossen die Rahmenbedingungen für den Spitzensport zu verbessern , indem beispielsweise der Bebauungsplan Kesselborn bis Frühjahr 2022 vorgelegt werden soll und den Seawolves/ Empor genügend Termine in der Stadthalle angeboten werden. Nach einer weiteren Diskussion wurde zusätzlich beschlossen, zu prüfen ob und wie die HanseMesse als Sportstätte nutzbar ist. Die Entwicklungen zur OSPA-Arena wurden in den Diskussionen auch thematisiert, aber Beschlüsse dazu gab es noch nicht.
Der anschließende Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft zur Ansiedlung eines „SIXT Innovation Centers“ am Standort Groter Pohl wurde sehr emotional diskutiert. Der gemeinsame Änderungsantrag von CDU, Grünen und der SPD (Erbbau oder Flächentausch, Wohnungsbaufläche möglichst nicht beeinträchtigen, Verkehrsberuhigtes Quartier nicht beeinträchtigen, nachhaltiges Bauen) wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Im Bericht des Oberbürgermeister hat dieser deutlich gemacht, dass er kein Verständnis für die Gewaltbereitschaft hat, die aktuell jeden Montag zu nimmt. Es werde nicht mehr geduldet, wenn Auflagen nicht erfüllt und/oder Pyrotechnik gezündet wird.
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