Bericht zur Juni-Sitzung der Bürgerschaft, 22.06.2022
Zurück zu Hause – Erstmals seit über zwei Jahren kehrte die Bürgerschaft am 22.06.2022 zu einer ordentlichen Bürgerschaftssitzung ins Rostocker Rathaus zurück. Lange Zeit war dies aufgrund dringend notwendiger Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie nicht möglich.
Hauptthema war sicherlich die Absage der BUGA 2025 und die Diskussion der Frage, wie es nun weitergehen wird. Auch wenn die Wortmeldungen in Teilen sehr emotional und von den jeweiligen Weltanschauungen geprägt waren, können wir eines feststellen: Der Kurs, wie es mit welchen Schwerpunkten weitergehen soll, wurde mit breiter Mehrheit getragen. Nur selten wurden Anträge aus den unterschiedlichsten Fraktionen so klar und einhellig mitgetragen.
Zur Redlichkeit gehört an dieser Stelle aber auch, dass die Bürgerschaft sich gleichzeitig für die anderen Großprojekte in Rostock stark macht: Ein Archäologischen Landesmuseum, ein Volkstheater-Neubau und ein Eltern-Kind-Zentrum (ELKI) gilt es auch zu realisieren. Mit überwältigender Mehrheit bekannten sich die Mitglieder der demokratischen Fraktionen für diese drei Projekte. Sehr erfreulich ist, dass die Bürgerschaft hier ein klares Votum für das ELKI am Standort Südstadt abgegeben hat. Auf Antrag der SPD und der Linken wurde beim Theaterneubau beschlossen, dass die Stadt zur Erbringung des Eigenanteils auch Grundstücke veräußern kann. Eine Vorschlagsliste ist der Bürgerschaft hierzu vorzulegen. Gleichzeitig soll mit dem Land über einen erhöhten Anteil des Landes gesprochen werden.
Nicht zu unterschätzen ist der Beschluss zum Wärmeplan für Rostock. Dieser fand eine große Mehrheit in dem Gremium und wird zum Orientierungspunkt für die künftige Stadtentwicklung. Der Wärmeplan hat die autonome Versorgung der Hansestadt durch erneuerbare Energien zum Ziel und bietet einen breiten Maßnahmenkatalog an, dies zu erreichen. Uns war es wichtig, dass der Wärmeplan per Beschluss und nicht als reine Information durch die Bürgerschaft geht. So schaffen wir Verbindlichkeit für die künftige Stadtentwicklung.
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