Bericht zur Sonderjuli-Sitzung der Bürgerschaft, 06.07.2022
Bürgermeister gesucht! In einer Sondersitzung stellte die Rostocker Bürgerschaft am 06.07. die Weichen zur Wahl eines neuen Stadtoberhauptes. Dies ist durch den Rücktritt vom bisherigen Oberbürgermeister Madsen notwendig geworden – Mitten im Sommer ein ambitioniertes Unterfangen, da durch Urlaub und Corona viele Kolleginnen und Kollegen verhindert waren. Dennoch war die Sachlage klar: Es mussten mindestens 27 gewählte Mitglieder der Bürgerschaft anwesend sein, um einen Beschluss fassen zu können und es herrschte große Erleichterung, dass bei Feststellung der Anwesenheit 37 Kolleginnen und Kollegen anwesend waren.
Bis kurz vor Beginn der Sitzung wurde noch über den Termin diskutiert. Klar war, dass im November zu wählen war. Die Verwaltung erbat sich zwischen Wahltermin und möglichem Termin der Stichwahl drei Wochen Zeit, obwohl zwei Wochen üblich ist. Dieser Bitte folgte die überwältigende Mehrheit des Gremiums nicht, womit der 13.11.2022 als Wahltermin und der 27.11.2022 als möglicher Stichwahltermin gilt.
Die Kosten für die Neuwahl belaufen sich im Übrigen auf 600.000€, was wir auf der Sitzung neu in den Haushalt einpreisten. Die Verwaltung sagte zu, dass diese neuen Kosten nicht zu Einsparungen in anderen kommunalen Aufgaben führen werden. Zusätzlich ermächtigten wir den dritten Stellvertreter des Oberbürgermeisterpostens Senator Matthäus, für die Hansestadt Rostock formal unterschriftberechtigt zu sein, damit nicht nur die beiden anderen Senatoren diese Aufgabe erfüllen müssen. Dies bringt Flexibilität. Denn mit Blick auf die aktuelle Coronalage könnte ein Vier-Augen-Prinzip durch den möglichen Ausfall eines der beiden bisherigen Unterschriftberechtigen bedroht werden.
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