Dr. Stefan Posselt

Kategorie: Rostock

Hier findet ihr alle Infos zur Bürgerschaft Rostock. Der Podcast „Nachgehört“ gehört zu dem Bereich und soll einen Großteil der Berichterstattung abdecken.

  • Bericht zur Januar-Sitzung der Rostocker Bürgerschaft

    Bericht zur Januar-Sitzung der Rostocker Bürgerschaft

    Disclaimer gleich zu Beginn: Ich konnte aufgrund vieler Quarantänefälle in der Kita meiner Kinder nicht selbst an der Sitzung teilnehmen. Daher handelt es sich nachfolgend um einen Gastbeitrag meiner Fraktionskollegin Anne Mucha:

    Am 19.01.2022 kam die Rostocker Bürgerschaft zum ersten Mal im Jahr 2022 in der Stadthalle zusammen.
    Zu Beginn der Sitzung gab es auf Antrag der SPD eine Aktuelle Stunde zu den Werften. Dabei betonten wir, dass an oberster Stelle die Werftarbeiterinnen und Werftarbeiter für uns stehen. Diese brauchen schnell eine Perspektive. Dazu gehört für uns u.a. die Fertigstellung der Global One.

    Anschließend wurde unser langjähriger Vertreter und Vorsitzender des Ortsbeirates Hansaviertel, Carsten Cornelius, in seinen wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Wir wünschen Carsten an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich alles Gute.

    Der Antrag „Naturräume in Rostock erhalten und ausbauen“, den wir gemeinsam mit der Grünen Fraktion eingereicht haben, wurde nach ganz kurzer Debatte beschlossen. Eine etwas kontroversere Diskussion gab es bei dem Antrag der Linken, Grünen und CDU, welcher die Bäume im Rosengarten erhalten soll. Es ging hierbei konkret die geplante Fällung von 5 Bäumen, die durch 20 Neupflanzungen ersetzt werden sollen, zu verhindern. Wir haben diesen Antrag nicht mit gezeichnet, da der Rosengarten aktuell durch Städtebaufördermittel restauriert wird und so die Chance bestanden hätte, auch die Bewässerung für die Allee zu verbessern. Wir haben auf die Einschätzung der Fachleute vertraut. An dieser Stelle sei aber auch gesagt, dass es innerhalb der Fraktion keine einheitliche Meinung zu diesem Thema gab. Schlussendlich wurde der Antrag angenommen.

    Ebenfalls einen großen Anteil der Sitzung hat das Thema Sport erhalten. Es wurde beschlossen die Rahmenbedingungen für den Spitzensport zu verbessern , indem beispielsweise der Bebauungsplan Kesselborn bis Frühjahr 2022 vorgelegt werden soll und den Seawolves/ Empor genügend Termine in der Stadthalle angeboten werden. Nach einer weiteren Diskussion wurde zusätzlich beschlossen, zu prüfen ob und wie die HanseMesse als Sportstätte nutzbar ist. Die Entwicklungen zur OSPA-Arena wurden in den Diskussionen auch thematisiert, aber Beschlüsse dazu gab es noch nicht.

    Der anschließende Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft zur Ansiedlung eines „SIXT Innovation Centers“ am Standort Groter Pohl wurde sehr emotional diskutiert. Der gemeinsame Änderungsantrag von CDU, Grünen und der SPD (Erbbau oder Flächentausch, Wohnungsbaufläche möglichst nicht beeinträchtigen, Verkehrsberuhigtes Quartier nicht beeinträchtigen, nachhaltiges Bauen) wurde mit großer Mehrheit angenommen.

    Im Bericht des Oberbürgermeister hat dieser deutlich gemacht, dass er kein Verständnis für die Gewaltbereitschaft hat, die aktuell jeden Montag zu nimmt. Es werde nicht mehr geduldet, wenn Auflagen nicht erfüllt und/oder Pyrotechnik gezündet wird.

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  • Neubau der Eisenbahnbrücke am Goetheplatz

    Neubau der Eisenbahnbrücke am Goetheplatz

    Wer in letzter Zeit den Südring in Richtung Innenstadt gefahren ist, hat sie sicherlich schon entdeckt: Die stetig zunehmende Anzahl an Baufahrzeugen an der S-Bahn-Brücke in der Nähe des Goetheplatzes. Anlass dafür ist eine Kompletterneuerung der 1966 errichteten Brücke, die seit Jahrzehnten als Eisenbahnüberführung dient. Im Mai 2022 starten die Baumaßnahmen und ab dann ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

    Anlass dieser Maßnahme ist eine von der Deutschen Bahn durchgeführte Regelbegutachtung, die erhebliche Schäden am Bauwerk festgestellt hat. Diese machen eine Instandhaltung des aktuellen Bauwerkes unmöglich und erzwingen einen Neubau. In der Südstadt warten wir schon länger auf den Baubeginn. Denn erst mit Fertigstellung der neuen Eisenbahnbrücke können die vielen in dem Gebiet geplanten Projekte der Hansestadt Rostock umgesetzt bzw. fertiggestellt werden: So muss die zusätzliche Brücke des Radschnellweges vom HBF über den Groten Pohl in Richtung Uni-Campus an der Albert-Einstein-Straße warten. Aber auch die Entwicklung des Kesselborn, wo ja immerhin eine neue Sporthalle entstehen soll. Und auch die Entwicklung der Nordseite des Groten Pohls wird erst nach dem Neubau der Eisenbahnbrücke erfolgen. Die Gesamtkosten des Projektes werden auf 24 Mio. Euro geschätzt und bis Dezember 2024 soll alles fertig sein.

    Wie sieht der Ablaufplan aus?

    Seit Oktober 2021 laufen die bauvorbereitenden Maßnahmen, in Zuge dessen unter anderem der Hang neben der Brücke befestigt wird. Auch wurden einige Fundamente vorbereitet, die der Hauptgrund für den bisherigen Baulärm waren.

    Zum 29.11.2021 erfolgten die Auftragsvergaben an die Baufirmen.

    Von Mai 2022 bis Oktober 2023 erfolgt der Rückbau und Neuaufbau der Nordseite der Brücke. Im September 2023 startet die Südseite.

    Ziel soll es sein, dass im September 2024 der Verkehr für Fußgänger, Radfahrer und PKW wieder freigegeben ist. Bis Dezember 2024 sollen dann nur noch ergänzende Arbeiten erfolgen, die sich nicht mehr auf den Verkehr auswirken.

    Welche verkehrlichen Einschränkungen wird es geben?

    Ursprünglich plante die Deutsche Bahn eine längere Komplettsperrung des Südrings, um den Abriss und Neubau schneller vornehmen zu können. Dies wurde aber verworfen, weil u.a. die Rettungsdienste die Stelle durchqueren müssen. Ziel ist es nun, den Straßen- und ÖPNV-Verkehr während der Bauzeit offen zu halten und nur während des Abbruchs der alten Brückenelemente wird es zu einer Vollsperrung der Straße kommen. Im Jahr 2022 sind dazu knapp 2 Wochen geplant – 2023 sollen es im Oktober 9 Tage werden. Der Fußgänger– und Radverkehr soll immer auf einer Seite unter der Brücke möglich sein, allerdings dann in beide Fahr- bzw. Laufrichtungen. Dabei wird seitens der Planer dringend empfohlen, den Fuß- und Radtunnel an der Schwaaner Landstraße als Ausweichstrecke zu nutzen.

    Und auch wenn der PKW-Verkehr weiter möglich sein wird, erfolgt dieser nur noch einspurig und mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit. Bereits auf den Autobahnen werden großräumige Umleitungen angeboten, um den Pendlerverkehr aus dem am Goetheplatz entstehenden Nadelöhr herumzuleiten. Immerhin fahren an normalen Tagen etwa 25.000 Autos unter der Brücke durch und während des Umbaus rechnet man mit maximal 12.000. Daher werden zur Umleitung des Verkehrs auf dem Südring in Richtung Satower Straße zusätzliche Hinweisschilder aufgestellt.

    Grafik entnommen einer Präsentation von InrosLackner und DB Netze für die betroffenen Ortsbeiräte.

    Sicherlich fällt euch auf, dass bei dieser Konzeption weder die Schwaaner Landstraße, noch die Erich-Schlesinger-Straße beschildert werden. Diesen Punkt habe ich während der Präsentation des Verkehrskonzeptes im November 2021 kritisiert und meine Bedenken mitgeteilt, dass hier ein schon jetzt beliebter Schleichweg (Einfahrt Rostock => Schwaaner Landstraße => Erich-Schlesinger-Straße => Hundertmänner-Brücke) mit einem deutlich größeren Verkehrsaufkommen rechnen muss, da sich die Hauptstrecke sehr stauen wird. Diese Kritik wiederholte ich bei der Vorstellung des Verkehrsmanagements auf der Ortsbeiratssitzung Südstadt im Juni 2022. In wie weit dieser Hinweis für die Planungen aufgenommen wurde, ist noch immer unklar.

    Laut RSAG wird während der Baumaßnahmen die Taktung der jeweiligen Straßenbahnlinien nicht verändert und jede Linie fährt weiter im 10-Minuten-Takt. Allerdings fahren dann alle Linien durch den Hauptbahnhof. Zusätzlich wird während der Teilsperrung die Buslinie 25 vom Doberaner Platz bis zum Hauptbahnhof Süd verlängert – Während den Vollsperrungen weicht der Bus in Richtung Hauptbahnhof Nord aus.

    Der Güter- und Bahnverkehr soll über einen Behelfsbahnsteig sichergestellt werden. Im Mai 2022, August 2023, September 2024 wird es jeweils für ca. 10 Tage einen Schienenersatzverkehr geben. Da die Goethebrücke eigentlich aus zwei parallel liegenden Brücken besteht und immer nur ein Teil erneuert wird, kann der S-Bahn-Verkehr aufrechterhalten werden.

    Kurze Anmerkung: Die Informationen zu diesem Artikel habe ich mir aus einigen Websites und einer Online-Präsentation zu dem Thema aufwändig zusammengesucht. Selbstverständlich habe ich sorgfältig auf die Daten und Zahlen geschaut. Mit Blick auf die Datenlage und die Länge der Baumaßnahme kann es aber sein, dass einige Monatsangaben o.ä. nicht ganz passen oder sich noch ändern. Sollte euch etwas auffallen, gebt mir bitte Bescheid. Wenn ich Zugriff auf weitere Informationen bekomme, stelle ich sie dann hier rein. Sobald die Maßnahmen im Mai losgehen, will die Deutsche Bahn nochmal im direkten Umfeld der Brücke Informationsflyer verteilen.

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  • Malwettbewerb: „Euer Lieblingsspielplatz“

    Malwettbewerb: „Euer Lieblingsspielplatz“

    In der Vorweihnachtszeit möchte ich euch etwas zurückgeben. Daher verlose ich fünf Exemplare eines Kinderbuches, das aus der Feder eines sehr talentierten Rostocker Autors stammt: „Pelipontalus und die Königin der Maschinen“ von Robert Schulz.

    Um an der Verlosung teilnehmen zu können, braucht ihr mit euren Kids nur eines zu tun: Malt euren Lieblingsspielplatz in Rostock und schickt mir das Bild zu.

    Einsendeschluss ist der 18.12.2021 und die Sieger des Wettbewerbs werden am 20.12.2021 bekannt gegeben, damit euch das wunderbare Kinderbuch noch pünktlich zum Weihnachtsfest erreicht.  

    Ob ihr mir das Bild direkt hier auf der Plattform, per Email oder ganz klassisch per Post zuschickt, ist mir einerlei. Wichtig ist nur der Vorname und das Alter der Künstler*in und die Information, um welchen Spielplatz es sich handelt. Bitte schreibt dies auf die Rückseite des Bildes bzw. in eure Nachricht und NICHT auf die Vorderseite des Werkes. So kann ich die Anonymität eurer Kinder sicherstellen, was mir sehr wichtig ist. Mit der Einsendung eures Werkes gehe ich davon aus, dass ich es auch veröffentlichen darf. Bei der Veröffentlichung wird nur der Vorname (oder die Initialen), das Alter und der Lieblingsspielplatz angegeben.

    Warum Spielplätze, fragt ihr euch? Ganz einfach: Weil im kommenden Jahr die Rostocker Spielplatzsatzung überarbeitet wird, was ich im Zuge meiner politischen Arbeit im Ortsbeirat Südstadt und der Rostocker Bürgerschaft eng begleiten möchte. Mit dem Malwettbewerb hoffe ich auf ein besseres Gefühl für eure Prioritäten, Ideen und Wünsche zur Rostocker Spielplatzlandschaft, die ihr mir natürlich auch gern zusätzlich mitteilen könnt 😉

    Solltet ihr mir euer Bild per Email schicken wollen, so nutzt bitte kontakt@stefan-posselt.de

    Solltet ihr mir euer Bild per Post schicken wollen, geht das Folgendermaßen:

    Rathaus Rostock, SPD Fraktion
    z.Hd. Dr. Stefan Posselt
    Neuer Markt 1
    18055 Rostock

    Ich wünsche euch viel Glück und viel Spaß beim Malen!

    P.S.: Sehr gern verweise ich an dieser Stelle auf die Sammelaktion unseres SBZs zugunsten der Suppenküche. Denn auch in diesem Jahr möchten wir sehr gern Konservendosen für jene sammeln, die auf die Dienste der Suppenküche angewiesen sind. Die Sammelaktion läuft vom 13.12. bis 16.12. und hier könnt ihr nähere Informationen erhalten.

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  • Bericht zur Dezember-Sitzung der Bürgerschaft

    Bericht zur Dezember-Sitzung der Bürgerschaft

    Eine Woche nach einer Sondersitzung der Rostocker Bürgerschaft zum Verkauf des Flughafens in Laage kam am 01.12. die Rostocker Bürgerschaft zu ihrer regulären Sitzung zusammen. Neben einigen inhaltlichen Anträgen war diesmal auch interessant, worüber nicht gesprochen wurde: Denn erst kurz vor der Bürgerschaftssitzung zogen wir unseren Dringlichkeitsantrag zurück, der für das Jahr 2022 den Schutz der Rostocker Ortsämter über einen Sicherheitsdienst forderte. Selbiger wäre beinahe zum 31.12.2021 ausgelaufen. Mit Blick auf die zunehmenden Aggressionen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsämter war uns hier wichtig, dass möglichst vor dem Jahreswechsel Rechtssicherheit besteht – Diese ergab sich erst am 30.11., womit sich unser Dringlichkeitsantrag erst sehr kurzfristig erledigt hat. Wir sind froh, dass nun mit einer Fortführung der Absicherung die wertvolle Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in den Ortsämtern wertgeschätzt und gewährleistet wird.

    Bei der üblichen Runde der Wahlen in unterschiedlichen Gremien möchten wir kurz inne halten und dem bisherigen Vorsitzenden des Ortsbeirates Karsten Cornelius für sein langjähriges Engagement für den Stadtteil danken. Karsten hat viele Dinge mitgestaltet und hatte immer ein offenes Ohr für die Anwohnerinnen und Anwohner. Er tritt nun in den verdienten Ehrenamts-Ruhestand und macht Platz für ein neues Mitglied: Lennart Harms. Wir wünschen Lennart viel Erfolg und einen spannenden Start in die Ortsbeiratsarbeit.

    Inhaltlich befassten wir uns mit einer personellen Verstärkung der Gedenk- und Erinnerungsarbeit: Hier beauftragten wir den Oberbürgermeister mit einer Prüfung, wie die Untersetzung der Gedenkstättenarbeit durch zusätzliche Stellen untersetzt werden kann.

    Erneut befassten wir uns auch wieder mit der potentiellen Klärschlammverwertung in Rostock. Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass die Fraktion der CDU/UFR das Projekt immer wieder mit Kleinigkeiten verzögern versucht. Diesmal ging es um den vermeidlichen Mangel an Transparenz. In einer heftigen Debatte betonten wir unseren Standpunkt sehr deutlich: Wir stehen für die Umsetzung des Projektes und fordern die Fraktion der CDU/UFR auf, endlich mal mutig zu sein! Diese kann sehr gern einen entsprechenden Antrag einreichen und sich beweisen lassen, dass eine demokratische Mehrheit der Rostocker Bürgerschaft entgegen der Unkenrufe der CDU/UFR zur Klärschlammverwertung steht.

    Schlussendlich brachte die die Rostocker Bürgerschaft mit Wirkung zum 01.01.2022 die Gründung eines digitalen Innovationszentrums auf den Weg. Damit zieht Rostock endlich nach, um in Konkurrenz mit anderen Standorten besser bestehen zu können. Nun können innovative Start Ups besser unterstützt und an den Standort Rostock gebunden werden.

    Zum Schluss dieses Berichtes dankt die SPD-Fraktion herzlich Dr. Steffen Wandschneider-Kastell, dessen Funktion als Fraktionsvorsitzender zum Jahreswechsel endet. Steffen ist bei der turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes nicht mehr angetreten und möchte nach insgesamt zehn Jahren gern den Staffelstab an andere Mitglieder der Fraktion übergeben. Ab dem 01.01.2022 nimmt damit der neue Fraktionsvorstand mit Thoralf Sens als Vorsitzenden seine Arbeit auf.

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  • Bericht zur November-Sitzung der Bürgerschaft

    Bericht zur November-Sitzung der Bürgerschaft

    Stürmisch kam am 03.11.2021 die Rostocker Bürgerschaft zusammen, denn die Diskussionen und Ergebnisse hatten es wieder in sich. Schon vor der inhaltlichen Debatte ging es bei der Wahl des Schul- und Sozialsenators heiß her: Eine Gegenkandidatin warf ihren Hut in den Ring und am Ende konnte sich der Amtsinhaber Steffen Bockhahn mit 57,1 % durchsetzen. Für die SPD-Fraktion war dabei völlig klar, dass wir den Amtsinhaber wiederwählen. Denn gerade in dessen Zuständigkeit ist ein gegenseitiges Vertrauen die wichtige Währung, um Dinge bewegen zu können. Dieses Vertrauen haben wir in Senator Bockhahn.

    Mit der Auflegung eines neuen Spielplatzfonds wollten wir die Weichen stellen, um das Management der Rostocker Spielplatzlandschaft moderner und flexibler zu gestalten. Dazu drehten wir durchaus am großen Rad, weil der Antrag auch einen Impuls zur Änderung der Landesbauordnung umfasst. Spannend war das Verständnis der CDU: Denn statt sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, forderten diese den Oberbürgermeister zum grundsätzlichen Widerspruch auf. Das bedauern wir und werden uns dennoch landesseitig dafür einsetzen, mit einem geänderten Landesbaurecht den rechtlichen Rahmen für den Spielplatzfonds anzupassen.

    Ändern mussten wir leider unser Ansinnen zur Übertragung der nicht verbrauchten Ortsbeirats-Budgets ins nächste Jahr. Diese Gelder sind dafür gedacht, tolle Projekte direkt in den jeweiligen Stadtteilen zu unterstützen. Leider sind aufgrund der Covid19-Pandemie noch nicht alle Vereine wieder voll aktiv und haben sich um keine Gelder bemühen können. Daher ist der Topf für die Ortsbeiratsmittel noch gut gefüllt. Und dennoch haben wir von unserer Idee, diese offenen Mittel ins kommende Jahr zu übertragen, Abstand genommen. Denn die Verwaltung hat sehr klar betont, dass dies aufgrund der leider anstehenden Haushaltskonsolidierung ab 2022 rechtlich nicht möglich ist. Stattdessen haben wir eine Evaluation der bisherigen Förderpraxis angeregt, um in der kommenden Zeit die Budgets noch besser einsetzen zu können.

    Mit Bedauern nahmen wir zur Kenntnis, dass unser Vorschlag auf eine Ausweitung der Anzahl der Bürgerschaftssitzungen von 9 auf 10 Termine pro Jahr abgelehnt wurde. Denn über 20 Jahre waren zehn Sitzungen Gang und Gebe und entlasten die vielen ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Bürgerschaft: Aktuell ziehen sich viele Sitzungen von 16 Uhr bis weit nach 22 Uhr, was eine gewissenhafte Diskussion vieler Themen deutlich erschwert. Eine Begründung durch die ablehnenden Fraktionen erfolgte nicht. Gleichzeitig verlassen von diesen regelmäßig einige Mitglieder die Bürgerschaftssitzungen vorzeitig, so auch heute. Solidarisch ist die Ablehnung bei solch einem Verhalten jedenfalls nicht.

    Mit gleich 15 Änderungsanträgen befasste sich die Bürgerschaft mit dem neuen P&R-Konzept – Zu viel, um alle Inhalte an dieser Stelle zu diskutieren. Als SPD-Fraktion haben wir den Blick des Konzeptes mehr für eine Ausweitung des P&R-Konzeptes in den Landkreis geschärft. Weiterhin fügten wir den Schwerpunkt ein, dass auf den P&R-Plätzen langfristig die Zahl der E-Ladesäulen gesteigert werden soll.

    Heftige Diskussionen gab es dann noch in Bezug auf den Bebauungsplan für den neuen Rathausanbau. Hier kritisierten die Grünen den Entwurf grundsätzlich, ohne eigene Änderungsanträge zu stellen. Die SPD stimmte, wie die Mehrheit, für die Auslegung, da der Prozess schon jetzt über 8 Jahre andauert.

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  • Eine Thermoskanne für Rostock

    Eine Thermoskanne für Rostock

    Heute mal mit einem Blick über den Tellerrand des Rostocker Südens: Denn die Stadtwerke Rostock feierten am 01. September 2021 das Richtfest ihres 55 Meter hohen Wärmespeichers. Nicht zu übersehen und einige von euch haben ihn vielleicht schon in Marienehe entdecken können.

    Nackenstarre bei einem Blick von 55 Metern in die Höhe

    Das Prinzip dieses Wärmespeichers ist schnell erklärt: Er ist quasi ein Depot für überschüssige erneuerbare Energien. Wie wir im Sonderpodcast zur Energiepolitik lernen konnten, produziert unser Bundesland im Jahresdurchschnitt etwa 180% seines eigenen Energiebedarfs aus Erneuerbaren Energien. Das größte Problem hier ist, dass diese Produktion nicht gleichmäßig erfolgt. Je nach Witterung kann bis zu viermal so viel Energie da sein, oder auch mal nur ein Bruchteil. Es braucht daher Wege, überschüssige Energie zu speichern und so für später zurückzuhalten.

    Der Wärmespeicher ist hier ein Baustein von vielen: Stellt ihn euch als gigantische Thermoskanne mit 45 Millionen Litern Wasser vor, das mit einer daneben zu errichtenden Power-to-Heat-Anlage auf bis zu 98 Grad Celsius erwärmt wird. Die Baugenehmigung dieser ergänzenden Anlage liegt seit dem Richtfest vor und soll beispielsweise mit überschüssiger Windenergie betrieben werden.

    Voll aufgeladen bzw. erwärmt reicht das Fassungsvermögen aus, um ganz Rostock für ein Wochenende mit Wärme und Warmwasser zu versorgen. Damit ersetzt er die Leistung der Gas- und Dampfturbinen der Stadtwerke, was sehr viel Erdgas spart und den CO2-Ausstoß deutlich reduziert. Eine gute Sache also, die in Kombination mit anderen Maßnahmen die Energiewende realistisch, sozial verträglich und nachhaltig voran bringt.

    Der Weg zum Wärmespeicher war relativ lang und bei dessen Konzeption wurden die umliegenden Ortsbeiräte einbezogen: Im Juni 2018 stimmte der Aufsichtsrat der Stadtwerke dem Bau zu, im November 2019 lag die Baugenehmigung vor und ab Oktober 2021 wird er nun befüllt. Dies wird mindestens 50 Tage dauern. Aktuell fehlt noch die Außenfassade, die mit blau-weißen Kacheln versehen werden soll.

    Während des Richtfestes luden die Stadtwerke zu einer musikalischen Show direkt in den Wärmespeicher ein: Durch ein kleines Loch betraten wir den ansonsten komplett verschlossenen Turm und konnten in einer besonderen Atmosphäre und Akustik einer etwa 10-Minütigen Vorstellung beiwohnen. Freundlicherweise hat mir der Vorstandsvorsitzende der Stadtwerke eine Freigabe erteilt, so dass ich euch eine Aufzeichnung davon zeigen kann. Schaut es euch gern an – Es lohnt sich und ab Minute 1.30 geht es richtig los!

    Richtfest-Show zum Wärmespeicher vom 01.09.2021

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  • Diesmal kein #Nachgehört zur Bürgerschaft

    Diesmal kein #Nachgehört zur Bürgerschaft

    Liebe Follower,

    trotz des seit Montag laufenden Lockdowns tagt am 21.04.2021 die Rostocker Bürgerschaft – Mit dem Versuch einer reduzierten Tagesordnung und dem Angebot freiwilliger Testungen im Vorfeld der Sitzung. An dieser Sitzung werde ich nicht teilnehmen und kann daher auch nicht berichten.

    Es ist für mich unverständlich, dass an dem Termin festgehalten wird. Meine Fraktion regte am 16.04.2021 eine Absage der Sitzung an. Dies wäre mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen die richtige Entscheidung gewesen. Bereits im letzten Jahre ist dies erfolgt und der Hauptausschuss übernahm die Entscheidung unaufschiebbarer Vorlagen. Diesem Vorschlag wurde leider nicht gefolgt.

    Zusätzlich zum Infektionsgeschehen halte ich die Botschaft der Sitzung für höchst schwierig: Seit dem 19.04.2021 sind weite Teile der Gesellschaft durch einen Lockdown mit neuen, in der Sache richtigen, Herausforderungen konfrontiert. Aber die Rostocker Bürgerschaft tagt. Rechnet man die Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter sowie das Personal zur Durchführung der Veranstaltung zusammen, kommt man auf fast 100 Personen. In der heutigen Zeit gibt es keine andere Veranstaltung in dieser Größe, die stattfinden darf.

    In Abwägung dieser Punkte habe ich heute meine Teilnahme zur Sitzung abgesagt, obwohl es eine Präsenzpflicht gibt. Jenen, die trotzdem hingehen, drücke ich alle Daumen, dass die Sitzung nicht zum Spreader-Event wird.

    Zusätzlich: Obwohl wir seit über einem Jahr in der Pandemie leben und im Januar 2021 per Bürgerschaftsbeschluss extra die Möglichkeit für digitale Sitzungen eröffneten, ist an dieser Stelle nur wenig passiert.

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