Viel zu tun hatten wir heute im Ortsbeirat Südstadt. Es ging um den Zustand des Kringelgrabens, einen Neubau in der Majakowski-Straße (für den Garagen weichen müssen), unseren Jahresbudget für Ortsbeiratsprojekte von 10.600€, einer finanziellen Unterstützung des Südsterns (yay!), Baumaßnahmen in der Tychsenstraße und die Kantine im Landesbehördenzentrum.
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Frohes neues Jahr. Auf der heutigen Sitzung ging es um die Bebauung zwischen den Hochhäusern in der Ziolkowski-Straße und Ausgaben des städtischen Haushalts in unserem Stadtteil.
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Die Einwohner vom Wohnpark Biestow staunten Anfang Dezember
2019 nicht schlecht, als sie mitten in der Nacht von der L132 taghelles Licht
herüberstrahlen sahen: Auf dem Gelände des Porsche-Autohauses ging eine neue
Werbetafel online und irritierte mit ihren schnellen Bildwechseln in hellen
Farben die Nachbarschaft. Auch mitten in der Nacht hörte das Flackern nicht
auf.
Nach Aussage des Autohauses ist damit nun zumindest in Teilen Schluss: Die Tafeln wurden in den letzten Wochen einem Härtetest unterzogen und ab der zweiten Kalenderwoche werden die Anlagen zwischen 23 Uhr und 5 Uhr abgeblendet.
Technisch ist eine Komplettabschaltung wohl nicht möglich, so dass die Geräte auf 5 bis 10% Leuchtleistung heruntergefahren werden. Die flackernde Werbung wird dann durch ein dunkles Nachtbild ersetzt, welches nicht mehr wechselt. Der Betreiber kann sich ein „Willkommen in Rostock“ o.ä. auf dunklem Hintergrund vorstellen.
Die Dunkelzeiten orientieren sich am Vergaberecht und wurden durch die Verwaltung bewilligt. Zuständig ist nicht die Hansestadt Rostock, sondern der Landkreis Rostock. Denn während sich das Audi-Autohaus noch auf städtischem Grund befindet, steht das Porsche-Autohaus bereits jenseits der Stadtgrenzen.
Fazit: Eine frühzeitige Ankündigung der Testphase durch den Betreiber hätte definitiv zur Entspannung der Situation beigetragen. Die neuen Dunkelzeiten mögen zwar Abhilfe schaffen, doch bleibt auch 23 Uhr als Startzeit eine Belastung. Kinder liegen dann schön längst im Bett. Ich halte daher eine Prüfung der Vergabe für angebracht. Vielleicht bekommt man zeitnahe wenigstens eine Verbesserung auf 20 Uhr als Startzeit hin.
Falls sich etwas Neues ergibt, stelle ich es euch in diesem Beitrag ein.
Nachtrag (06.01.2020): Seit Freitag den 03.01. scheint die Werbetafel bereits früher als 23 Uhr abgeschaltet zu werden und ist auch erst weit nach 5 Uhr wieder aktiv.
Nachtrag (08.01.2020): Die Werbetafel gehört nicht direkt zu Porsche, sondern wird von einem Dritten betrieben. Dessen Geschäftsmodel basiert auf schnellen Bildwechseln und hellen Farben.
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Und täglich grüßt das Murmeltier! Anlässlich eines NNN-Artikels möchte ich euch hiermit einmal den Stand zur Sanierung der Ziolkowski zusammenfassen. Immerhin zieht sich die Diskussion zu der Frage schon über Jahrzehnte.
Was fest steht:
Die Planungen zur Sanierung der Straße sind bezahlt und abgeschlossen. Dies unterscheidet die Ziolkowski-Straße deutlich von anderen Straßensanierungen der Hansestadt. Auf der Septembersitzung des Ortsbeirates Südstadt 2019 wurde das Konzept vorgestellt und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern diskutiert. Dies war kein Entwurf mehr, sondern umfasste Details wie Bordsteinhöhen und Temposchwellen an den Kreuzungen, Parkplatzzahlen oder auch Fahrradpoller.
Auf derselben Sitzung wurde verkündet, dass die Planungen zwar abgeschlossen sind, aber trotzdem nicht gebaut wird. Ihr erinnert euch vielleicht noch an das Hin- und Her-Geschiebe des „Schwarzen Peters“. Im Kern ging es darum, dass der Finanzsenator dem Verkehrsamt mit Blick auf eine vernünftige Haushaltsplanung nur noch jene Gelder zubilligt, welche dieses in den letzten Jahren realistisch verbaut bekommen hat. Keine Luftschlösser mehr und keine leeren Versprechungen also. Leider hat das Amt dann gleich als Erstes die Ziolkowski fallen gelassen.
Wie es weitergeht:
Im Zuge der Haushaltsverhandlungen stellt die Hansestadt Rostock eine mittelfristige Finanzplanung auf. Diese könnt ihr im Kommunalen Sitzungsdienst in der Textrecherche schnell raussuchen. Einfach 0581 für die Vorlage 2019/IV/0581 eingeben und in die Anlagen schauen. Auf den Seiten 37 und 47 findet ihr dann die relevanten Informationen.
Laut mittelfristiger Finanzplanung sind die Hauptkosten für den
ERSTEN Bauabschnitt von jeweils 1,5 Mio.€ für die Jahre 2024 und 2025 geplant.
Wohlgemerkt der erste Bauabschnitt: Da die Straße mit ihren Nebenstraßen nicht
komplett für die Sanierung gesperrt werden kann, wird ähnlich der
Einsteinstraße in einzelnen Abschnitten erneuert.
Für die weiteren Bauabschnitte wurden noch keine Ausgaben in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt. Auch die Erneuerung der Seitenstraßen (Mendelejew, Kurt-Tucholsky, Weinert und Majakowski) sind nicht Gegenstand der Planungen.
Wie die Diskussion läuft:
Gegenüber der NNN sprach ich deutlich aus, was viele Anwohnerinnen und Anwohner denken: Das ständige Schieben und Aufteilen der Sanierungsmaßnahmen ist nicht mehr vermittelbar. Erst mit dem Rollen der ersten Bagger in der Straße glaube ich daran, dass 2024 wirklich der Baustart ist. Es mag etwas fatalistisch klingen, aber eine weitere Verschiebung der Maßnahme würde mich nicht wundern. Immerhin reden wir hier von mindestens fünf weiteren Jahren des Wartens. Wer weiß, ob die eigentlich abgeschlossenen Planungen dann noch nutzbar sind oder nicht auch nochmal neu aufgelegt werden müssen…
Immer wieder wird vom zuständigen Amt und einigen politischen Vertretern das Argument bemüht, dass eine Sanierung der Straße nach Abschluss aller Wohnungsbaumaßnahmen doch logisch und konsequent sei. Immerhin würden doch die schweren Maschinen sonst die neue Straße beschädigen. Auch an dieser Stelle in aller Klarheit: Das Argument ist Blödsinn und zwar aus vielen Gründen:
Überall in der Stadt wird gebaut. Zwar verdreckt natürlich die Fahrbahn im Umfeld der Baustellen, aber die Straßen sind dann keinesfalls per se zerstört.
Es werden Wohngebäude gebaut und keine Mega-Bauten, die riesiges Gerät benötigen. Damit erreichen die Maschinen auch nur jene Größe, die man von allen anderen Baumaßnahmen kennt.
Die Zulieferung der Baustelle erfolgt über die Nobelstraße und den Südring. Die gleichen Baufahrzeuge fahren somit auch über jene Straßen. Eigenartigerweise gibt es dort aber keine Bedenken für eine Abnutzung.
Der Netto soll einem Wohnungsbau weichen. Wenn für diese Maßnahme mit der Sanierung gewartet wird, verschiebt sich die Sanierung nochmals.
Fazit:
Die Sanierung der Ziolkowski-Straße ist ein komplexes Thema,
zugegeben.
Gegen eine Schiebung des Baubeginns kann der Ortsbeirat Südstadt nur wenig tun. Und in der Rostocker Bürgerschaft sehe ich aktuell keine Mehrheit, um das Vorhaben durchzudrücken. Ich werde im neuen Jahr trotzdem mit meiner Fraktion sprechen, wie wir den politischen Druck verstärken können. In der nächsten Sitzung des Ortsbeirates Südstadt am 09. Januar 2020 ab 18 Uhr wird die WG Schifffahrt-Hafen die Planungen zum Wohnungsbau in der Straße vorstellen. Diese organisiert federführend die Baumaßnahmen zwischen den Hochhäusern.
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Es war eine spontane Idee von mir in der vorletzten Redaktionssitzung des Südsterns: Nachdem im letzten Jahr für Spenden zum Schmücken des Tannenbaums am SBZ aufgerufen wurde, wollten wir in diesem Jahr etwas Neues machen: Eine Spendensammlung, die man auch sehen kann! Mit dem Aufruf zur Abgabe von Konservendosen möchten wir nun genau dies erreichen: Lasst uns das SBZ mit den Konservenspenden zubauen und dem Team der Rostocker Suppenküche im Standort Südstadt eine Freude machen!
Gemeinsamen rufen das SBZ Südstadt/Biestow, der Südstern und der Ortsbeirat Südstadt zur Konservenabgabe im SBZ auf. Im Idealfall Fertiggerichte, die dann für die Bedürftigen nur noch aufgewärmt werden müssen. Macht mit und tut mit wenig Aufwand etwas Gutes! Schon unsere jahrelange Sammelaktion von Plastikdeckeln für Impfungen gegen die Kinderlähmung hat eindrucksvoll gezeigt, zu was unserer Stadtteil in der Lage ist.
Am 11.12.2019 ist Weihnachtsfeier im SBZ Südstadt/Biestow. Zu diesem Anlass könnt ihr gern die Konservenspenden mitbringen und zugleich das tolle Programm genießen.
Nachtrag (19.12.2019). Es wurden 146 Dosen abgegeben. Vielen Dank an alle, die mithalfen. Es ist wirklich toll und alle gemeinsam haben etwas Gutes getan!
Nachtrag (20.12.2019). Wir haben Nachahmer gefunden: Der Ortsbeirat Evershagen ruft zu einer ähnlichen Spendenaktion zugunsten der Obdachlosenhilfe auf. Finden wir sehr gut 😉
Nachtrag (20.12.2019).Hier findet ihr die Pressemitteilung zu der Aktion.
Foto zur Verfügung gestellt vom Team des SBZ Südstadt/Biestow
Auf der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Südstadt wurde der Vorstand neu gewählt. Alte und neue Vorsitzende des Ortsbeirates ist Kristin Schröder (DIE LINKE. Hansestadt Rostock). Sie setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Frau Dr. Bachmann 7:4 durch. Ich bin ihr 1. Stellvertreter (SPD-Fraktion Rostock) und Martin Karsten (CDU / UFR Rostock) wurde als 2. Stellvertreter gewählt.
Die verbleibenden langjährigen alten Hasen aus der letzten Legislatur leiten somit gemeinsam den Ortsbeirat, was mich persönlich sehr freut. Auf geht es in eine neue Zeit und angepackt wird auch weiterhin für den Stadtteil!
P.S.: Auf ein Video zur Ortsbeiratssitzung habe ich heute mal verzichtet. Da wir ab der Januarsitzung wieder inhaltlich arbeiten, mache ich damit natürlich weiter. Schau einfach regelmäßig auf meine Seite
Nun ist es so weit: Die Mieterinnen und Mieter der Albert-Einstein-Straße bekommen einen neuen Spielplatz. Endlich werden im Rostocker Süden nicht nur Anlagen zurückgebaut! Danke dazu an die WIRO, die es möglich gemacht haben. Der Weg zum neuen Spielplatz kostete einen langen Atem. Ich möchte mit diesem Artikel jenen unter euch Mut machen, die sich für ein ähnliches Projekt einsetzen wollen.
Ausgangslage Grundsätzlich gilt, dass die großen Spielplätze in den Stadtteilen in kommunaler Hand sind: Anlagen auf öffentlichen Plätzen – wie beispielsweise der neue Mehrgenerationenspielplatz im Kringelgraben – werden durch die Stadtverwaltung geplant und sind für die gesamte Bevölkerung da. Anders sieht es bei Angeboten im direkten Wohnumfeld aus: Diese Flächen gehören den jeweiligen Vermietern und sollen den unmittelbaren Bedarf der Mieter decken.
In der Einsteinstraße war es nun so, dass die Mieterinnen und Mieter jahrelang keinen vernünftigen Spielplatz in Reichweite hatten. Interessanterweise gestand dies auch das Spielplatzkonzept Rostock zu. Es bestand also definitiv Handlungsbedarf, den die Anwohner mitunter durch den Kauf mobiler Plastikspielgeräte aus dem Baumarkt zu decken versuchten.
Im April 2018 schrieb mich dann ein Anwohner an und bat um Unterstützung des Ortsbeirates Südstadt in der Sache.
Was getan werden musste…
Sofort nach Kenntnisnahme schrieb ich den zuständigen Senatsbereich und den Mieterservice der WIRO an. Letztere antwortete relativ schnell mit folgendem Schreiben:
„Wir haben uns die Anfrage zu unserer Wohnanlage im Quartier Erich-Schlesinger-Straße/Albert-Einstein-Straße angesehen. Im unmittelbaren Bereich hatten wir auf einer Fläche einen Kleinkinderspielplatz, der aufgrund mangelnder Nutzung zurückgebaut wurde. […] Die Anfrage der privaten Initiative zur Einrichtung eines Spielplatzes kennen wir nicht und müssten diese aber auch aus sicherheitsrelevanten Aspekten ablehnen. Als Grundstückseigentümer haften wir und werden aus diesem Grund keinen privaten Spielplatz einrichten lassen. Wir werden aber, wenn die Mieter Bedarf anmelden, einen Spielplatz für Kleinkinder einrichten.“
Wichtig war der letzte Satz: Der Beweis zum Bedarf musste her! Daher zogen die Anwohner los, sammelten Unterschriften und meldeten sich auch selbst nochmal beim Wohnungsanbieter. Nichtmal einen Monat später fand im Juni 2018 sogar schon eine Begehung statt, in der die Anwohner ihre Vorschläge für einen neuen Spielplatz vorstellen konnten.
Und dann … herrschte erstmal Funkstille. Es musste intern geplant werden, Fristen für Ausschreibungen eingehalten werden und schwupp, war es 2019. Ihr könnt euch sicherlich vorstellen, dass die lange Wartezeit für etwas Frust sorgte. Ständige Wechsel der AnsprechpartnerInnen waren dabei auch nicht gerade hilfreich. Es war dann März 2019, als man wieder was zu den Planungen hörte und genauere Absprachen wegen den Spielgeräten losgingen.
Baubeginn war der 12.11.2019 – Also locker eineinhalb Jahre nachdem wir gemeinsam das Projekt angingen. Soweit bekannt, soll der Spielplatz aber noch in diesem Jahr fertig werden und wird sogar ziemlich groß und abwechslungsreich.
Was lernen wir daraus?
Kommunale, ja regionale, Projekte und Ideen brauchen „etwas“ Zeit. Doch es lohnt sich (fast) immer, gemeinsam am Ball zu bleiben. Leider ist vieles nicht innerhalb von Monaten zu lösen, was bei vielen Beteiligten für Frust und Enttäuschung sorgt. Daher: Wendet euch an die zuständigen Ortsbeiräte und sucht Unterstützer für eure Sache. In den Gremien gibt es viele Menschen, die euch helfen wollen und werden!
Dankenswerterweise zeigte sich die WIRO gegenüber den Vorschlägen sehr aufgeschlossen, was ich an dieser Stelle nochmal ausdrücklich hervorheben möchte. Dies ist bei anderen Wohnungsanbietern und Fällen leider nicht immer der Fall.