Brahestraße: Was ist nun mit dem Zebrastreifen?
Im Oktober 2019 diskutierten wir gemeinsam auf meiner Facebook-Seite, ob die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Brahestraße zur sicheren Erreichbarkeit der Kita Rappelkiste sinnvoll wäre. Die Mehrheit von euch stimmte zu, dass an der Stelle etwas passieren müsse. Zu selten würde das Tempolimit von 30 km/h eingehalten.
Im Nachgang zur August-Sitzung des Ortsbeirates Südstadt möchte ich euch hiermit auf den aktuellen Stand bringen.
Eure Anregungen aufgreifend, habe ich mich Ende 2019 per Kleiner Anfrage an die Verwaltung gewandt.
Ich wollte wissen, ob bereits Bedenken der Bevölkerung zur Sicherheit bekannt seien, ob Sicherungsmaßnahmen geplant sind und was ggf. gegen diese spräche. Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass sich u.a. im Juni 2019 eine Bürgerin direkt an das Amt für Verkehrsanlagen gewandt hat. Und auch wenn das Problem somit bekannt ist, war der Prüfprozess zur Verbesserung der Situation nicht abgeschlossen.
Dies heißt: Das zuständige Amt lehnte aus Kapazitätsgründen ab, Einzelmaßnahmen zu prüfen und schaut sich immer gleich die ganze Straße an. In der Konsequenz werden Verbesserungen nur im Kontext mit straßenbaulichen Eingriffen möglich sein.
Heißt wiederum: Erst mit einer grundhaften Sanierung der Brahestraße wäre eine dauerhafte Lösung des Übergangs möglich gewesen. Wann dies der Fall wäre, steht in den Sternen. Schaut man sich aber an, wie lange es bei der Ziolkowski dauerte, reden wir hier sicherlich nicht von den nächsten Jahren.
Immerhin sagte das Amt zu, sich das Thema nochmal anzuschauen und dann zeitnahe im Ortsbeirat Südstadt zu diskutieren. Das Amt wollte (Zitat) „gemeinsam mit diesem beraten und dann zur weiteren baulichen Umsetzung zur Ausführungsreife entwickeln“. So der Stand zum Jahreswechsel.
Dann gingen acht Monate ins Land, ohne dass zu dem Thema etwas zu hören war…
Um in diesem Jahr doch noch Informationen zu bekommen, verständigte ich mich mit der Ortsbeiratsvorsitzenden und setzte die Querung der Brahestraße auf die Tagesordnung unserer Augustsitzung. Leider erschienen die Geladenen nicht zur Sitzung und schickten nur eine neue schriftliche Stellungnahme.
In dieser hieß es sehr strikt und deutlich: „Die Anlage eines Fußgängerüberweges in der Brahestraße ist auf Grund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Denn aufgrund der Richtlinien zur Fußgängerüberwege (und einiger weiterer Kriterien, die ich nicht so schnell mitschreiben konnte) gibt es bestimmte Voraussetzungen zur Errichtung eines Fußgängerüberweges etc.:
1. Dazu zählt, dass auf beiden Seiten ein Gehweg sein muss. Dies sei in der Brahestraße nicht der Fall.
2. Zusätzlich macht die Verwaltung darauf aufmerksam, dass die Brahestraße ja Tempo-30-Zone sei und dort die Überquerung der Straße überall möglich sei und durch die Tempogrenze ja ein ausreichender Schutz bestünde.
3. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits ein Prüfauftrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vorliegt. Dieser aber nicht durch die gerade Zuständigen bearbeitet wird und man sich doch bitte an andere Stellen wenden solle.
Um es etwas uncharmant zusammenzufassen: Die Angesprochenen seien (zumindest in Teilen) nicht zuständig und sehen das Problem nicht, weil das Tempolimit einen ausreichenden Schutz darstellt. Alles in allem ein sehr unbefriedigendes Ergebnis für die lange Wartezeit. Zumal auch übersehen wurde, dass beiderseitig Gehwege vorhanden ist – Nur befindet sich einer davon in privater Hand, weil es die direkte Zuwegung zur Kita ist.
Ein Faktor der Unklarheit scheint dabei aus dem Umbau der Stadtverwaltung zu resultieren. Durch die Organisationsverfügung von Mitte Mai änderten sich die Zuständigkeiten und das neue Amt für Mobilität nahm seine Arbeit auf. Die Konsequenz: Die untere Verkehrsbehörde und das Sachgebiet für Verkehrsplanung ist nicht mehr zuständig.
Wie es nun weitergeht:
Direkt auf der Sitzung des Ortsbeirates bat ich um schnellstmögliche Vorstellung des neuen Sicherheitskonzeptes. Leider wurde dieser Vorschlag durch einige anwesende OBR-Mitglieder ausgebremst. Über meine Arbeit in der Rostocker Bürgerschaft werde ich daher versuchen, einen direkten Zugriff auf das Papier zu bekommen.
Fakt ist: Das Thema ist noch nicht vom Tisch. Ich setze darauf, dass Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Verwaltung sinnige Maßnahmen zur Sicherung der Brahestraße diskutieren können. Der Ort dafür sollte der Ortsbeirat sein. Doch schon jetzt könnt ihr mitdiskutieren: Schreibt mir doch einfach in die Kommentare, was ihr von dem Thema haltet und was ihr für Ideen habt. Ich würde mich für etwas Unterstützung sehr freuen 😉
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