Dr. Stefan Posselt

Kategorie: Pressemitteilungen

  • PM: Barrierefreie Spielplätze in Rostock

    PM: Barrierefreie Spielplätze in Rostock

    Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist dabei, mehrere Spielplätze inklusiver zu gestalten. Sowohl für Kinder, die im Rollstuhl sitzen, als auch für sehbeeinträchtige Kinder, werden kontinuierlich die bestehenden Spielgeräte umgebaut und nachgerüstet. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorgehen. Das SPD-Fraktionsmitglied im Stadtentwicklungsausschuss, Dr. Stefan Posselt, erklärt hierzu: „Als SPD-Fraktion haben wir Anfang 2023 eine große Spielplatzumfrage durchgeführt, an der sich über 600 Menschen aus ganz Rostock beteiligt haben. Neben den Forderungen nach neueren Spielgeräte, mehr Sitzmöglichkeiten und besserer Sauberkeit wurde die mangelnde Inklusion der Spielplätze auch immer wieder benannt. Die Ergebnisse der Umfrage haben wir der Verwaltung für Erarbeitung des Spielplatzkonzepts und für den Umbau der Spielplätze vor Ort zur Verfügung gestellt. Es freut uns, dass die zahlreichen Rückmeldungen der Bevölkerung durch die Verwaltung aufgegriffen werden. Alle Kinder müssen die Möglichkeit haben, gleichermaßen auf Spielplätzen zu toben, zu experimentieren und miteinander zu spielen. Doch auch mit Blick auf die älteren Generationen sollten wir inklusive Angebote auf Spielplätzen schaffen.“

    Die Stadt Rostock wird dieses Jahr 500.000 € für die Instandhaltung bestehenden Spielplätze investieren. Hinzu kommen weitere Mittel für die Schaffung neuer Spielplätze. Dr. Stefan Posselt ergänzt: „Bei dem Umbau der Spielplätze ist es wichtig, die Wünsche der Kinder und Eltern aufzugreifen. Wenn Maßnahmen bei Spielplätzen geplant werden, so sollte es aus unserer Sicht immer eine Begehung vor Ort mit interessierten Kindern, Eltern und dem zuständigen Ortsbeirat geben. So kann am besten festgestellt werden, welche konkreten Vorstellungen es gibt und wie diese am besten umgesetzt werden können. Am Ende sind die Spielplätze für die Kinder da und sollte daher natürlich ihren Wünschen entsprechen. Es ist gut, dass die Verwaltung auch hier bereits angekündigt hat, auf eine starke Einbeziehung der Kinder und Eltern zu achten. Mit dem hoffentlich bald vorliegenden Spielplatzkonzept können wir so dafür sorgen, dass Rostocks Spielplätze sich auch weiterhin einer großen Beliebtheit erfreuen und Große und Kleine viel Spaß beim Spielen haben.“

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  • Pressemitteilung: Studie zur Klinikfusion vorgelegt

    Pressemitteilung: Studie zur Klinikfusion vorgelegt

    Eine neue Studie belegt, dass die Fusion von Südstadt- und Uniklinik kartellrechtlich nicht zulässig ist. Zudem ist die Errichtung eines Eltern-Kind-Zentrums nur am Standort Südstadt realisierbar. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Ergebnisse ausdrücklich.

    Eine Fusion von Universitätsmedizin und Klinikum Südstadt ist kartellrechtlich nicht zulässig – zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die am Mittwoch im Klinikausschuss der Bürgerschaft vorgestellt wurde. Für die SPD-Fraktion eine wichtige Feststellung. „Wir begrüßen die rechtliche Prüfung der Fusionsmöglichkeiten außerordentlich, denn nun haben wir endlich Rechtsklarheit“, führt Dr. Stefan Posselt aus, der für die SPD im Klinikausschuss sitzt und fährt fort: „Es kann doch nicht sein, dass in der Debatte um die Zukunft der Kliniken immer wieder das Zusammengehen beider großer Kliniken von einigen Akteuren als Grundprämisse für sämtliche Szenarien deklariert wird, ohne die rechtlichen Grundlagen zu prüfen!“ Schließlich seien vergleichbare kartellrechtliche Prüfungen bereits 2010 zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen.

    Im Fokus aller Bestrebungen sollte immer die Sicherstellung einer optimalen Gesundheitsversorgung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stehen, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt. Dafür sehen viele Gerichtsurteile und die Kartellbehörden einen gesunden Wettbewerb mehrerer Gesundheitsanbieter als elementare Grundlage an. Es braucht also beide eigenständige Kliniken in der Hansestadt Rostock: Sowohl dem Klinikum in der Südstadt als auch der Universitätsmedizin darf ihre Daseinsberechtigung nicht abgesprochen werden.

    Sehr klar bewertet die Studie die rechtlichen Möglichkeiten zur Standortfrage eines neuen Eltern-Kind-Zentrums: Sowohl aus wettbewerbsrechtlicher wie aus krankenhausökonomischer Sicht ist es geboten, das Eltern-Kind-Zentrum am Standort Klinikum Südstadt Rostock in Trägerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu realisieren. „Andere Möglichkeiten, wie beispielsweise die Trägerschaft durch die UMR und ein Bau in der Schillingallee, würden die marktbeherrschende Stellung der Universitätsmedizin drastisch verschärfen. Dies ist kartellrechtlich nicht zulässig.“, betont Posselt die Position der SPD: „Nachdem wir nun eindeutige Rechtsklarheit haben, sollten sich alle Beteiligten nun endlich aufraffen und eine zeitnahe Realisierung eines neuen Eltern-Kind-Zentrums am Standort Südstadt in Angriff nehmen. Nach über 10 Jahren Wartezeit wird es nun wirklich mal Zeit!“ Die SPD-Fraktion erwartet nun eine zeitnahe Reaktion der Landesregierung und die Aufnahme von ernsthaften Gesprächen.

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  • Pressemitteilung: Mehr Sachlichkeit beim Thema Kraftwerk gefordert

    Pressemitteilung: Mehr Sachlichkeit beim Thema Kraftwerk gefordert

    Seit einigen Monaten gibt es eine intensive Diskussion über die Zukunft des Steinkohlekraftwerks Rostock. Verschiedene Initiativen setzen sich dafür ein, dass das Kraftwerk spätestens 2024 vom Netz genommen wird. Die Rostocker SPD-Fraktion steht hinter dem Beschluss zum bundesweiten Kohleausstieg. Allerdings sollten in diesem Zusammenhang die juristischen Vorgaben beachtet werden. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Steffen Wandschneider-Kastell: „Als SPD-Fraktion haben wir die Forderung zur Klimaneutralität Rostock 2035 mitgetragen und stehen weiterhin dazu. Der Ausstieg aus der Verbrennung von klimaschädlicher Kohle ist dabei ein zentraler Bestandteil. In Rostock müssen wir uns jedoch auch an die geltenden Vorgaben halten. Die Bürgerschaft und der Oberbürgermeister können die Stadtwerke nicht anweisen, den Vertrag mit dem Kraftwerk zu kündigen. Die Stadtwerke Rostock sind eine Aktiengesellschaft, bei der es, anders als bei einer GmbH, keine Möglichkeit von Anweisungen an Vorstand oder Aufsichtsrat gibt. Stattdessen ist es möglich, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die wirtschaftlichen und ökologischen Folgen einer Nicht-Verlängerung des Vertrags zu prüfen. Dazu würde es auch gehören, aufzuzeigen, wie die Wärme des Kraftwerks ersetzt wird und ob das Kraftwerk wirklich abgeschaltet wird, wenn es keinen Vertrag mit den Stadtwerken gibt. Zur Ehrlichkeit in der Debatte gehört auch, dass die Fernwärme des Kraftwerks in der Kürze der Zeit nicht umweltfreundlich ersetzt werden kann und bei einer Kündigung sowohl das Kraftwerk als auch die Stadtwerke CO2 produzieren würden.“

    Das Aufsichtsratsmitglied der Rostocker Stadtwerke, Dr. Stefan Posselt (SPD), ergänzt: „Über die Zukunft des Fernwärmevertrags hat der Aufsichtsrat der Stadtwerke zu entscheiden. Es ist verwunderlich, dass die Kommunikation zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke, der ebenfalls Mitglied der Grünen ist, in diesem wichtigen Punkt entweder nicht funktioniert oder bewusst ignoriert wird. Besonders in einem Wahljahr sollte nicht versucht werden, mit falschen Behauptungen große Hoffnungen zu erzeugen, sondern sachlich an Problemen gearbeitet werden. Im Aufsichtsrat werden wir als SPD unserer Verantwortung nachkommen und einer Verlängerung des Fernwärmevertrags nicht zustimmen.“

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  • Pressemitteilung: Mit Fakten gegen Corona-Fake-News.

    Pressemitteilung: Mit Fakten gegen Corona-Fake-News.

    Die globale Pandemie geht in das zweite Jahr. Und wo bisher Masken und Abstandhalten die wirksamsten Mittel gegen die Corona-Ausbreitung waren, liegt nun endlich ein neues Mittel vor: In einer die dagewesenen Kraftanstrengung soll deutschlandweit eine Impfung angeboten werden. 

    In dieser ungewohnten Situation sind viele Rostockerinnen und Rostocker verunsichert, was die Impfung bedeutet und wie sie organisiert wird. Einige Kräfte versuchen aus dieser Situation, politisches Kapital zu schlagen und agieren offen mit Fake News. 

    „Jeder Umgang mit einer so ernsten Situation wie Corona und den Impfungen führt zu Unsicherheiten und Sorgen. Das ist normal, da helfen nur Sachlichkeit und Informationen. Absolut inakzeptabel ist aber, wenn Kräfte mit bewussten Falschaussagen und Mythen die Unsicherheit noch absichtlich schüren wollen, um selber politisches Kapital zu schlagen. Mit der Verteilung eines sachlichen Aufklärungsflyers wollen wir helfen, gegenzuhalten“, so Julian Barlen, der Kreisvorsitzende der SPD-Rostock und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.  Auch die Kommunalpolitik unterstützt die Aktion. Dr. Stefan Posselt aus dem Ortsbeirat Südstadt ergänzt: „Es darf nicht sein, dass unsere Mitmenschen durch Lügen verunsichert werden. Die ständigen Montagsumzüge und Flyer der Pandemie-Leugner nerven die Leute. Wir wollen mit unserer Aktion für mehr Transparenz sorgen“. Die Verteilung der ersten Welle des Aufklärungsflyers wird in der Südstadt und Biestow 8.000 Haushalte erreichen und die Initiatoren planen eine Ausweitung der Aktion in andere Stadtteile Rostocks.

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  • Pressemitteilung: Weiterhin klare Kante gegen Rassismus und rechte Hetze

    Die Rostocker Bürgerschaftsfraktion der SPD ist enttäuscht, dass der Antrag zur Absage des Konzerts Xavier Naidoos im August 2021 keine Mehrheit finden konnte.

    Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten die Mitglieder der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE LINKE.PARTEI für den Antrag. Die restlichen Mitglieder stimmten gegen den Antrag oder enthielten sich. Hierzu erklärt das Fraktionsmitglied Dr. Stefan Posselt: „Eine Enthaltung kam einer Nein-Stimme gleich. Das muss jedem Mitglied der Bürgerschaft klar sein. Xavier Naidoo nutzt seine Stellung als Künstler als Plattform, um gegen Minderheiten zu hetzen, Vertreter demokratischer Parteien anzugreifen und die Existenz der Bundesrepublik Deutschland anzuzweifeln. Dieses hat er selbst zugegeben. Mit unserem Antrag ging es uns nicht darum, die Freiheit der Kunst anzugreifen. Wir wollten zeigen, dass eine Stadt nicht extra den roten Teppich für einen Menschen ausrollen muss, der einen wegen versuchten Mordes verurteilten ehemaligen NPD-Kader als „wahren Helden“ bezeichnet. Wir appellieren an das Gewissen Aller und hoffen, dass Viele dem Konzert fern bleiben“.

    Das Engagement für ein weltoffenes und multikulturelles Rostock geht nun weiter. Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker sind Feinde der Demokratie und haben in ihr keinen Platz.

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  • Pressemitteilung: Für einen verantwortungsvollen Umgang mit Corona.

    Die letzten Tage haben es gezeigt: Corona ist auch in Mecklenburg-Vorpommern angekommen. In solchen Situationen muss die Politik besonnen agieren, um einer wachsenden Verunsicherung der Bevölkerung entgegenzuwirken.
    Umso erstaunter hat die SPD Fraktion zur Kenntnis genommen, dass der Rostocker CDU-Vertreter im Deutschen Bundestag die Corona-Situation auf die Essgewohnheiten (Zitat) „bestimme(r) Bevölkerungsgruppen“ reduzierte. „Für Herrn Stein scheint das Internet noch immer Neuland zu sein, so dass er als Politiker ungefiltert seine eigene Verunsicherung in der Situation kund tut“, bedauert Dr. Stefan Posselt von der SPD-Fraktion Herr Steins Facebookpost von Mittwochnacht. „Als Mitglied im Bundestag ist er ein Vorbild, an dem sich die Bevölkerung orientiert. Ich hätte mir gewünscht, dass er den Menschen lieber mit ein paar Worten neuen Mut macht.“
    Die SPD Fraktion der Rostocker Bürgerschaft nimmt diesen Vorfall zum Anlass und spricht sich für einen verantwortungsvollen Umgang aller politischer Akteure mit Corona aus. „Wir sollten nicht vergessen, dass auch durch unsere eigenen Essgewohnheiten bereits Krankheiten von Tier auf Mensch übergegangen sind. Dies war zum Beispiel beim sogenannten Rinderwahnsinn der Fall“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Dr. Steffen Wandschneider-Kastel. „Als Politiker sollten wir den Menschen bei ihren Sorgen helfen und keinen Sündenbock präsentieren“.
    Nach harscher Kritik in den sozialen Medien hat Herr Stein seinen Post am Freitagmorgen kommentarlos gelöscht.

  • Pressemitteilung: Schluss mit künstlichem Sonnenaufgang in Biestow(?)

    Die Einwohner im Wohnpark Biestow staunten Anfang Dezember 2019 nicht schlecht, als diese des Nachts von der Stadtgrenze taghelles Licht herüberstrahlen sahen: Auf dem Gelände des Porsche-Autohauses wurde eine neue Werbetafel eingeschaltet. Ihre schnellen Bildwechsel und hellen Farben irritierten dabei die Nachbarschaft und auch mitten in der Nacht hörte das Flackern nicht auf.  

    Damit ist nun bald Schluss: Nach Aussage des Autohauses wird für die Anlage ab kommender Woche eine Dunkelphase von 23 Uhr bis 5 Uhr eingeführt und löst somit den zu testzwecken durchgeführten Dauerbetrieb ab.

    Für den Kommunalpolitiker Stefan Posselt von der SPD-Fraktion gerade noch rechtzeitig: „Zum Glück ist nun eine Verbesserung in Sicht. Die nächtliche Lichtershow hat endlich ein Ende“.

    Deutlich kritisiert dieser die Informationslage: „Niemand wusste von der Werbetafel, bis sie dann plötzlich da war. Es hätte zumindest die Bevölkerung im nahen Umfeld informiert werden müssen“. Zuständig für die Vergabe ist der Landkreis Rostock, da sich das Porsche-Autohaus nicht mehr auf städtischem Grund befindet. „Ich halte eine Prüfung der baurechtlichen Hintergründe für angebracht. Zugegeben: Die Einführung der Dunkelzeiten ist ein guter Anfang. Aber eigentlich müsste schon spätestens 20 Uhr Schluss sein und bei der Errichtung hätten die Auswirkungen auf das Wohnumfeld berücksichtig werden müssen“.