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  • Brahestraße: Der Zeitplan steht! Im März 2024 geht es los

    Brahestraße: Der Zeitplan steht! Im März 2024 geht es los

    Es ist das wohl mit Abstand längste politische Projekt, das ich bisher im Rostocker Süden vorantreiben durfte: Die verkehrliche Absicherung der Brahestraße mit Schwerpunkt vor der Kita Rappelkiste. Seit vielen Jahren gibt es berechtigte Kritik an der Verkehrsführung, Sicherheit und dem Parken vor der Kita. Viele Eltern hatten Sorge, dass ihren Kindern eines Tages etwas passieren würde. Das Problem: Forderungen nach einem Zebrastreifen wurden immer wieder abgelehnt – Vor allem begründet mit dem formalistischen Argument, dass in einer Tempo30-Zone keine Zebrastreifen errichtet werden könnten. Zusätzlich wurde immer wieder entgegnet, dass sämtliche Kritik nur subjektiv geprägt sei und keine besondere Gefährdung vorliegt. Das war 2020 und der Punkt, an dem ich in das Thema einstieg und anfing, für euch die Verwaltung zu ärgern. In einem ersten Schritt ließ ich die Geschwindigkeiten der durchfahrenden Autos erfassen und konnte somit beweisen: Die durchschnittliche Geschwindigkeit ist viel zu hoch und somit besteht tatsächlich Handlungsbedarf- Die Argumentation der Subjektivität konnten wir somit endlich entkräften. Resultierend aus dem politischen Druck und den Zahlen der Verkehrsmessung gelang es mir dann Anfang 2021, die Brahestraße in einem Sonderetat der Hansestadt Rostock zur Sanierung von Straßen mit besonderem Sicherungsbedarf von Schulen und Kitas aufnehmen zu lassen. Das Problem hier: Erst mussten zwei andere Straßen abgearbeitet sein, bevor die Planungen zur Brahestraße erfolgen kann. Das wurde Anfang 2023 erledigt. Nachdem die letzten Probleme in Eigentumfragen zum Gehweg neben der Kaufhalle im Sommer geklärt wurden, konnten die Maßnahmen endlich ausgeschrieben werden.

    Nun sind die Vorbereitungen beendet und im März 2024 geht es los! Innerhalb von 12 Wochen wird an der Kita Rappelkiste ein neuer Gehweg entstehen, die Parkplätze neu geordnet und die Straße mit Temposchwellen versehen, so dass die Übersichtlichkeit steigt und die durchschnittliche Geschwindigkeit deutlich sinkt. Zusätzlich wird der Übergang über die Brahestraße in der Nähe des Berghotels verengt, da auch hier immer wieder durch Anwohnerinnen und Anwohner Kritik bzgl. der aktuellen Zustände geäußert wurden. Wichtig für euch zu wissen: Eine Komplettsanierung der Straße ist nicht geplant und war auch nie im Zuge der langen Verhandlungen als Möglichkeit diskutiert worden. Klickt gerne auf diesen Link, um euch eine Detailbeschreibung des Projektes anzuschauen. Nachfolgend hänge ich euch eine Galerie der Ausschreibungszeichnungen und Konzepte für die Aufpflasterung und den neuen Gehweg an.

    Drei Jahre scheinen für solch ein Projekt lang zu sein, sind aber aus planerischer Perspektive eher kurz. Die Kernherausforderung lag hier – wie eigentlich immer – darin, aus dem Dschungel der vielen notwendigen Sanierungs- und Nachbesserungsmeldungen herauszustechen und mit einem Mix aus Druck und Argumenten das Projekt voranzutreiben. Vor allem ab der Planungsphase profitierten wird erheblich davon, dass sich ein junges, engagiertes Team in der Stadtverwaltung der Sache angenommen hat und mit kreativem Denken und lösungsorientierten Ideen an die Sache ranging. Das sieht man nicht immer in einer Verwaltung und sollte daher hier einmal deutlich angesprochen und gewürdigt werden.

    Die 12 Wochen Bauzeit werden natürlich für einige Ärgernisse sorgen. Aber behaltet immer den Hintergrund der Maßnahme im Blick: Jahrelang gab es berechtigte Sorge, dass der aktuelle Zustand nicht für eine verkehrliche Absicherung in der Brahestraße geeignet ist. Dies wird nun angegangen und nach dem Bau wird es besser. Da bin ich mir sicher.


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  • 2024: Ich wage es erneut!

    2024: Ich wage es erneut!

    Am 09.06.2024 ist Kommunalwahl und ihr entscheidet, wer für euch in der Rostocker Bürgerschaft für eure Interessen streiten soll. Da dies eine Personenwahl ist, kreuzt ihr nicht „irgendwelche“ Parteien an – Ihr könnt direkt für der Person eure Stimmen geben, die ihr für geeignet haltet. Hier ein kleiner Exkurs ins Wahlrecht: Ihr habt könnt bis zu drei Stimmen vergeben, die ihr entweder einer Person komplett geben oder wie wild auf dem Wahlzettel verteilen könnt.

    Zur letzten Kommunalwal 2019 wurde ich durch euch erstmals in die Bürgerschaft mit 2.434 Stimmen gewählt. Das motivierte mich sehr, mich für euch durch den Dschungel der Kommunalpolitik zu kämpfen und nach fünf Jahren blicke ich stolz auf die Ergebnisse für den Rostocker Süden zurück:

    • So ist es mir in einem insgesamt dreijährigen Verhandlungsprozess gelungen, die Verkehrssicherung von Rostocks größter Kita (die Rappelkiste in der Brahestraße) durchzusetzen. Die Baumaßnahme beginnt 2024.
    • Anlässlich der Komplettüberarbeitung des Spielplatzkonzeptes der Hansestadt Rostock sammelte ich sprichwörtlich hunderte Ideen und Anregungen aus der Bevölkerung ein und legte der Stadtverwaltung ein 70-Seitiges Arbeitspapier vor, welches in das Konzept einfließen soll.
    • Auch die endlose Diskussion über eine Fahrradstraße auf der Schwaaner Landstraße ist ein kommunalpolitisches Beispiel, welches sich endlos hinzieht.
    • Es gibt sehr viele „Kleinigkeiten“, wo man sich als Kommunalpolitiker einmischen kann. So initiierte ich unter anderem gemeinsam mit unserer Ortsbeiratsvorsitzenden einige Änderungen in der Stadtplanung. Ein Beispiel wäre hier unsere Abänderung des B-Plans zum Pulverturm, in dessen Zuge wir den Zugriff auf die dort letzte aktive Kleingartenanlage verhinderten.

    Zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass Kommunalpolitik ein Teamspiel ist. Ich bin sehr dankbar, parteiübergreifend und auch in der Verwaltung Partnerinnen und Partner gefunden zu haben, mit denen man vernünftig arbeiten kann. Gleichzeitig bindet dieses „Hobby“ eine Menge Zeit, Frustration und Lesekompetenz: In den vergangenen fünf Jahren habe ich tausende – wenn nicht gar zehntausende – Seiten an Konzepten, Vorlagen, Stellungnahmen, Rechtsgutachten und co. gelesen. Auch musste ich miterleben, wie viele dieser Papiere wertlos wurden, weil die dazugehörigen Projekte in die Mülltonne wanderten. BUGA und co. Lassen hier herzlich grüßen.

    Aber gut! Dieser Beitrag soll nicht zu lang werden 😉 Daher lasst mich euch nochmal herzlich um eure Unterstützung bitten. Ich möchte sehr gern weitermachen – Auch wenn der hohe Zeitaufwand neben Arbeit und schulpflichtigen Kindern immer wieder eine Herausforderung ist. Es gilt noch viel anzupacken und den Rücken für eure Belange gerade zu machen!

    Daher: Am 09.06.2024 drei Stimmen für Dr. Stefan Posselt, Listenplatz 3 der SPD-Liste!


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  • Bericht zur (zweiten) März-Sitzung der Bürgerschaft

    Bericht zur (zweiten) März-Sitzung der Bürgerschaft

    Diesmal kam die Rostocker Bürgerschaft einer ihrer parlamentarischen Kernaufgaben nach und beschloss den Finanzrahmen für den städtischen Doppelhaushalt 2024 / 2025. Als SPD-Fraktion blicken wir seit einiger Zeit mit Sorge auf das Auseinanderfallen zwischen dem planerischen und echten Haushaltsergebnissen: Während bei Verabschiedung des kommunalen Haushaltes regelmäßig vor erheblichen Defiziten von bis dutzenden Millionen Euro gewarnt wird, erwirtschaftet die Hansestadt am Ende dann doch regelmäßig Überschüsse in Millionenhöhe. Heißt: Im aktuellen Modus begrenzt sich die Rostocker Kommunalpolitik und Stadtverwaltung deutlicher, als es notwendig wäre. Dies limitiert auch unsere politischen Möglichkeiten als Fraktion. In einer Umstellung hin zum Top-Down-Verfahren in der Haushaltsaufstellung sollen nun die künftigen Haushalte transparenter und exakter aufgestellt werden. Wir begrüßen diese Änderung und hoffen, dass nun klarer gewirtschaftet werden kann.

    Um den Austausch zwischen den Rostocker Ortsbeiräten zu unterstützen, schlugen wir gemeinsam mit den Grünen die Durchführung einer regelmäßigen Ortsbeiratskonferenzen vor. Bereits dreimal hat es diese in den vergangenen Jahren gegeben und stieß bei vielen Vorsitzenden der Ortsbeiräte auf einen positiven Nachhall. Als SPD-Fraktion arbeiten wir damit einen weiteren Punkt aus unserem Kommunalwahlprogramm ab.

    Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag beauftragten wir die Rostocker Stadtverwaltung, die Errichtung einer Jugendschutzhütte im Stadtteil Reutershagen zu realisieren. Mit diesem Antrag nahmen wir einen Vorschlag des Ortsbeirates Reutershagen auf, dass Jugendlichen ein Raum geboten werden kann, wo sie sich nach der Schule treffen können.

    Auf Antrag der CDU/UFR befassten wir uns mit der weiteren Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Unter dem Motto „das Boot ist voll“ beantragten diese die Klarstellung, dass Rostock keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen soll und insbesondere öffentliche Einrichtungen (z.B. Sporthallen) für die Unterbringung in Beschlag zu nehmen. Wir haben diesen Antrag deutlich zurückgewiesen: Denn ein Ausspielen der Interessen und Bedürfnisse verschiedener Mitmenschen zum Herausschlagen von politischen Kapital lehnen wir sehr deutlich ab. Regelmäßig berichtet der Sozialsenator über den großen Aufwand, den die Hansestadt betreibt, um für den öffentlichen Raum möglichst geräuschlos, die Unterbringung der vielen ukrainischen Kriegsflüchtlinge zu organisieren. Monatelang klappte dies, ohne dass im öffentlichen Raum Einbußen zu spüren waren. Angesichts der Kriegssituation in Osteuropa ist aber davon auszugehen, dass auch weiter Menschen vor dem unmenschlichen russischen Angriffskrieg fliehen werden. Einige davon werden nach Rostock kommen. Daher werden wir an den Punkt kommen, weitere Unterkunftsmöglichkeiten zu organisieren – In Einzelfällen wird das zur Konsequenz haben, dass auch Sporthallen genutzt werden müssen. Auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin befassten wir uns mit einem neuen Kulturentwicklungsplan für die Hansestadt Rostock. Die Verwaltung wurde formal aufgefordert, dieses bis Ende 2024 in einem breiten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Mit einfließen sollen die Kulturpolitischen Leitlinien und 17 klar definierte Schwerpunkte.


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