Dr. Stefan Posselt

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  • Ortsbeirat Biestow, 18.02.2025

    Ortsbeirat Biestow, 18.02.2025

    Sehr intensiv wurde es diesmal auf der Sitzung des Ortsbeirates Biestow, denn der Auslegungsbeschluss zum B-Plan Nobelstraße stand auf der Tagesordnung. Da dieser Name etwas irreführend ist, erlaube ich mir eine kleine Einordnung: Wir sprechen hier über eine Erweiterung von Biestow südlich vom Sildemower Weg um ein Wohngebiet mit etwa 400 Wohneinheiten. Eine Schilderung der genauen Planungen würde den Rahmen dieses Berichtes sprengen – Ich werde dazu aber zeitnahe einen eigenen Artikel veröffentlichen.

    Bevor der Ortsbeirat über den B-Plan sprach, wurden einige kleinere Dinge abgearbeitet:

    1. Das Tiefbauamt antwortete auf unsere Nachfrage bzgl. der Überdachung und Ertüchtigung des Bücherschranks: Die Betreuung liegt aufgrund des geschlossenen Betreuungsvertrages nun komplett in den Händen des Ortsbeirates und der ehrenamtlichen Helferinnen. Von selbst wird das Amt nicht (mehr) tätig werden. Der Abschluss des Vertrages liegt vor meiner Zeit im Ortsbeirat, so dass ich diesen erstmal prüfen muss. Anschließend werde ich schauen, wie wir hier endlich vorwärts kommen, ohne dass endloser Formalismus alles behindert.
    2. Die Vorsitzende berichtete von einem Treffen der Ortsbeiräte. Neben vielen technischen Absprachen wurde dort unter anderem über die Neuordnung der Beiräte gesprochen. Zur Erinnerung: zeitweise stand im Raum, dass Südstadt und Biestow zu einem großen Ortsbeirat zusammengelegt werden. Diese Strukturreform wurde nun de facto durch die Oberbürgermeisterin abgesagt. Jedoch werden die Zuschnitte der Ortsbeiräte geprüft und es ist sehr wahrscheinlich, dass der Kiefernweg künftig der Gartenstadt/Stadtweide zugeordnet wird.

    Doch nun zum B-Plan: Es startet nun die öffentliche Auslegung der Planungen, so dass alle Einwohnerinnen und Einwohner sich die Planungen anschauen und Hinweise geben können. Erst nach diesem öffentlichen Verfahren wird der eigentliche B-Plan fertiggestellt und zum Beschluss vorgelegt. Aktuell sind 200 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern, 100 in genossenschaftlichem Wohnen und 100 in Einfamilienhäusern vorgesehen. Zwischen diesem Gebiet und der Nobelstraße baut Papendorf ein weiteres Wohngebiet in ähnlicher Größe inklusive Markt, Kita und betreutem Wohnen. Viele im angrenzenden Sildemower Weg lebende Anwohnerinnen und Anwohner waren anwesend und brachten konstruktive Hinweise ein. Festzuhalten ist, dass die Mehrheit der Anwesenden keinesfalls gegen eine grundsätzliche Bebauung war und auch ein mehrgeschossiges Bauen in dem B-Plan akzeptiert wurde. Gleichwohl wurde zu Bedenken gegeben, dass vor allem die Hausnummern 3 bis 8 (Anbindend ans Baufeld 2) sowie die Hausnummern 9 bis 11 (Anbindend ans Baufeld 4) dann in direkter Nachbarschaft zu 17-Meter hohen Gebäude stehen, während sich ab Hausnummer 12 eher Einfamilienhäuser einordnen werden (Baufeld 8 und 20). Um diese Hinweise frühzeitig aufzunehmen, beantragte ich die Vertagung des Auslegungsbeschlusses auf die nächste Ortsbeiratssitzung und kündigte einen Änderungsantrag an, der für die gesamte Grenze zum Bestandsbau einen „Gürtel“ Einfamilienhäusern definieren wird.

    Zusätzlich erfuhren wir , dass der geplante Spielplatz aufgrund größerer Anpassungen in den Regenabwasserplanungen deutlich weiter nach Norden rückt und somit de facto direkt neben der Anlage im Sildemower Weg vorgesehen ist. Das Spielplatzentwicklungskonzept der Hansestadt Rostock sieht aber eigentlich Mindestabstände zwischen Spielplätzen vor. Damit ab Ende nicht einer der beiden Spielplätze gestrichen wird, werde ich auch hier prüfen, in wie weit das zuständige Amt der Verlegung zugestimmt hat und welche Auswirkungen dies auf die künftigen Spielplatzplanungen haben wird.

    Nach Abschluss dieses Themas widmeten wir uns der Mittelvergaben zum Budget des Ortsbeirates, mit dem Projekte im Stadtteil unterstützt werden können. Zur Unterstützung des Südsterns stellten wir 1.500€ und zur dauerhaften Einrichtung eines Stromanschlusses des jährlichen Weihnachtsbaumaktion am Dorfteich knapp 960€ zur Verfügung. Damit haben wir für dieses Jahr nur noch 1.500€ zur Verfügung. Falls ihr Ideen für eigene Projekte habt, meldet euch bitte zeitnahe.

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  • Ortsbeiratssitzung vom 06.02.2025

    Ortsbeiratssitzung vom 06.02.2025

    Was deins ist, soll jetzt mein sein! So oder so ähnlich kann man den ersten Teil der Ortsbeiratssitzung zusammenfassen, in dem es um einen möglichen Kauf bzw. eine mögliche Enteignung des Südstadt Centers ging.  Das Thema Enteignung war in den letzten Jahren mehrmals auf der Tagesordnung gewesen, wurde aber immer verworfen, weil – selbst die antragstellenden Linken – zu dem Ergebnis kamen, dass es keine rechtliche Grundlage für eine Enteignung gibt. Dementsprechend wurde der Antrag knapp abgelehnt. Nichtsdestotrotz sind dem Ortsbeirat die Probleme hinsichtlich der Energieversorgung und der hygienischen Situation bekannt. Deshalb lädt der Ortsbeirat die zuständigen Fachämter zu einem persönlichen Gespräch ein, in dem alle rechtlich möglichen Maßnahmen diskutiert werden sollen.

    Des Weiteren wurde die Sicherheits- und Ordnungslage in den Kleingartenanlagen der Südstadt besprochen. So kommt es dort vermehrt zu Einbrüchen, Diebstahl und weiteren Delikten – obwohl die Straftaten in der Südstadt im vergangenen Jahr insgesamt zurückgegangen sind. Die Kriminalpolizei hat eine Sonderermittlungsgruppe eingerichtet und das Ordnungsamt hat seine Kontrollen in diesem Bereich ausgeweitet und ist dort täglich bis 21 Uhr unterwegs.

    Außerdem waren Mitglieder des Vorstandes der WG Süd zu Gast, die über den Sachstand zum Hochhaus Ziolkowskistraße 11 informiert haben. Das Gebäude selbst ist 60 Jahre alt und dringend sanierungsbedürftig. Eine vollständige Sanierung ist dabei schwierig, da das Gebäude höchstens eine weitere Lebensdauer von 20 Jahren hätte. Der Neubau eines Hochhauses wiederum wäre so kostspielig, dass die Genossenschaft Mietpreise von 25 Euro je Quadratmeter verlangen müsste, was sie ablehnen. Dementsprechend planen sie den Neubau eines 8-stöckigen Gebäudes.

    Ich möchte diesen Bericht mit einer Wohlfühlnachricht schließen. So hat der Ortsbeirat dem Antrag des SV Hafen Rostock 1961 auf finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 4000 Euro bewilligt. Der Verein verwendet die Mittel um neues Trainingsmaterial anzuschaffen, da das Interesse an der Teilnahme am Vereinsangebot deutlich gestiegen ist.

  • Ortsbeirat Biestow, 21.01.2025

    Ortsbeirat Biestow, 21.01.2025

    Frisch ans Werk ging es am 21. Januar mit dem Ortsbeirat Biestow – Noch immer nicht voll besetzt, da weder AFD noch BSW jemanden finden, der für sie in dem Stadtteil arbeiten möchte. Unter anderem befassten wir uns mit der neuen Zusammensetzung des städtischen Seniorenbeirates, in den wir eigentlich Irmgard Thomsen und Patricia Fleischer entsenden wollten. Da auf unserer letzten Sitzung der genaue Modus der Wahl ungeklärt war, hatten wir das Thema auf diese Sitzung vertagt. Leider mussten wir nun feststellen, dass die Besetzung durch die Stadt dennoch erfolgt war und unsere beiden Kandidatinnen künftig als Nachrückerinnen im Beirat aktiv sein werden (müssen).

    Inhaltlich befassten wir uns diesmal mit dem Biestower Bücherschrank und hatten jene Damen zur Sitzung eingeladen, welche diesen ehrenamtlichen betreuen. Das Team besteht aktuell aus sieben Helferinnen, die im Schnitt alle drei Tage nach dem Rechten sehen. Das Ergebnis der Nutzung fällt sehr positiv aus: Viele Einwohnerinnen und Einwohner machen von dem Bücherschrank gebrauch und nutzen den Standort auch als Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Das Ziel des Ortsbeirates, hier einen Begegnungsraum zu schaffen, hat sich somit erfüllt. Jedoch nutzte das Orga-Team auch die Gelegenheit, einige Schwachpunkte anzusprechen, die es zu ändern gilt:
    – Die Türen sind viel zu leicht, fallen den geneigten Besuchern schnell in den Rücken und waren auch schonmal kaputt gebrochen
    – Es braucht eine Überdachung, da bei Unwetter das Regenwasser vorn in die Türen läuft.
    Der Ortsbeirat sagte zu, sich diesem Thema anzunehmen. Allerdings ist hier Augenmaß gefragt. Denn wenn wir das große Besteck rausholen und die Stadtverwaltung mit einer Problemlösung beauftragen, müssen diese gefühlt unendlich viele Verordnungen einhalten und es wird teuer. Wir wollen daher schauen, ob es möglich ist, einfache und schnelle Lösungen jenseits des Bürokratiedschungels zu finden.

    Bei den Wünschen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner gab es nur die Information, dass ein Biestower Dartverein nach einer neuen Bleibe sucht, um seinem Sport nachzugehen. Solltet ihr hierzu Vorschläge haben, so schreibt mir gern.

    Zum Budget der Ortsbeiräte gab es drei Anträge, die verschiedentlich eingereicht worden. Zur Erinnerung: Jeder Stadtteil bekommen, gemessen an der eigenen Einwohnerzahl, einen Etat zur Arbeit im eigenen Bereich. Für Biestow sind dies jährlich 4.900€. Diesmal konnten wir ein erstes Projekt möglich machen: Es wird eine neue Info-Tafel zur Brut des Storchenpärchens errichtet. Dies wird etwa 900€ kosten, was der Ortsbeirat einstimmig unterstützte.

    Zwei weitere Anträge wurden vertagt, da hierzu die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Dies betrifft einerseits die jährliche Unterstützung des Südsterns (1.500€) und die Lichteraktion zum Weihnachtsbaum in der Adventszeit (950€).

    Als Hausaufgabe mitgenommen hat der Ortsbeirat zusätzlich Fragen nach dem Planungsstand eines Fahrradweges nach Groß Stove, dem Baustart der Kita im Kiefernweg und eine Evaluation der Ortsbeiratsetats.

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  • Bericht zur Sitzung der Bürgerschaft, 15.01.2025

    Bericht zur Sitzung der Bürgerschaft, 15.01.2025

    Frisch im neuen Jahr kam die Rostocker Bürgerschaft am 15.01.2025 zusammen – Interessanterweise mit überraschend wenig Anträgen, die das Profil der jeweiligen politischen Richtungen zur kommenden Bundestagswahl schärfen sollen. Stattdessen unterstützte eine breite Mehrheit den Vorschlag der LINKEN-Fraktion, eine Bewerbung der Stadt als Austragungsort für die Frauen-Fussball-EM zu diskutieren.

    Für den mit Abstand lustigsten Beitrag sorgte diesmal der Präsident der Rostocker Bürgerschaft, welcher sich beim Vortragen einer längeren Rechtsbelehrung mehrfach zwischen „ausgezählt“ und „ausgezahlt“ verhaspelte. Tapfer kämpfte er sich bis zum Ende der Belehrung und verdiente sich zu Recht einen Applaus des Plenums. Dies und alle nachfolgenden Wortmeldungen sind im Youtube-Livestream der Rostocker Bürgerschaft zu besichtigen.

    Aufgrund des Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gegen den knappen Beschluss der Bürgerschaft bzgl. der Außenkommunikation der Verwaltung befassten wir uns erneut mit dem Antrag des Rostocker Bundes. Für die SPD-Fraktion machte Kira Ludwig deutlich, dass niemand zur Nutzung des Genderzeichens oder der Gendersprache gezwungen wird. Wie schon zur Wortmeldung in der letzten Sitzung verwies sie darauf, dass der Antrag inhaltlich schlichtweg falsch ist. Denn in der Außenkommunikation der Stadt geht es um die sachliche Richtigkeit und nicht die Grammatikalische. Die anschließend erschöpfend geführte Diskussion zeigte erhebliche Redundanzen zur letzten Sitzung der Bürgerschaft und erstreckte sich dennoch über eine Stunde. Das Votum erfolgte erneut sehr knapp mit 24:22, womit eine bürgerlich-rechte Mehrheit sich hier durchsetzen konnte.

    Einen längeren Diskussionsprozess führte das nächste Thema zum Abschluss: Die künftige Arbeit der Arbeitsgemeinschaft Gedenken. Stein des Anstoßes war hier die Frage, mit welchen Rechten und Pflichten die zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereine an dem Gremium teilhaben. Bisher waren alle mit am Tisch, was das Gremium sehr groß werden ließ. Nach einer Kompromisssitzung, in der sich die Mehrheit der demokratischen Fraktionen aktiv einbrachten, wurde ein Vorschlag eingebracht, in dem immer drei Vertreter der zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereine im abwechselnden Modus teilnehmen. An der Kompromisssitzung nicht teilgenommen hat unter anderem die LINKE, was den eigenen Änderungsantrag erklärt. Wir bedauern dies, da die damit verbundenen Irritationen vermeidbar gewesen wären.

    Beim anschließenden Antrag der AFD zur Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) wurde sehr klar, wie wenig Kenntnis die Herren besagter Fraktion von der kommunalen Arbeit und dem Funktionieren der städtischen Ämter haben, dabei aber auch wenig Interesse zeigen, dazuzulernen. Gefordert wurde, dass der KOD künftig polizeiliche Aufgaben erfüllt. Dies ist rechtlich gar nicht möglich. Der KOD ist mit der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit betraut. „Die Auseinandersetzung mit Gewaltkriminalität ist Aufgabe der Polizei, nicht des KOD.“ Das hat der zuständige Senator erläutert. Eine breite Mehrheit der Bürgerschaft lehnte daraufhin den Antrag ab.

    Zur Förderung des Frauenfußballs brachte die Rostocker Bürgerschaft anschließend eine Bewerbung der Hansestadt als Austragungsort für die Frauen-Fußball-EM 2029 auf den Weg. Als Nord- und Ostdeutsche Stadt kann Rostock dazu beitragen, dass die Austragungsorte nicht nur in den großen Stadien im Süden und Westen stattfinden, erklärt Steffi Manske für die SPD-Fraktion. Vor allem die Kombination mit Austragungsorten in Berlin und Hamburg ergeben sich kurze Wege. Nicht verschwiegen werden sollte, dass dieses Event die Stadt etwa eine Millionen Euro kosten wird. Daher stellte die FPD einen Änderungsantrag, für diese Kosten externe Mittel und finanzielle Unterstützungen einzuwerben.

    Das Maritime Erbe der Hansestadt Rostock wurde zum Ende der Sitzung nochmal Thema: Wir diskutierten den Erhalt der Stephan Jantzen. Hierzu legte die Verwaltung eine Beschlussvorlage vor, im Doppelhaushalt 2026 / 2027 neue Mittel zur Ertüchtigung des Schiffes inkl. eines Werftaufenthaltes bereitzustellen. Mit dieser Beschlussvorlage gehen wir voll mit. Zugleich liegt es uns aber daran, das Schiff in einem langfristigen Betreibermodell einzubinden. Leider gab es hierzu im Vorfeld der Sitzung einige Irritationen, ob wir denn den aktuellen Träger ablösen wollen. Dies ist und war nie unsere Intention, das machte unser Fraktionsmitglied Kira Ludwig klar: Mit unserem Änderungsantrag wollen wir den Blick auf die Einbindung des Schiffes in die Gesamtkonzeption des Stadthafens richten und so die Möglichkeit eröffnen, an und um dem Schiff weitere Angebote zur touristischen und pädagogischen Nutzung zu schaffen. Die Beschlussvorlage fand inkl. unseres Änderungsantrages eine breite Mehrheit.

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  • Ortsbeirat Südstadt, 09.01.2025

    Ortsbeirat Südstadt, 09.01.2025

    Landratten aufgepasst – OBR-Sitzung mit Me(e)hrwert!

    Segel setzen! Matrosen bemannt die Decks, denn am Donnerstag wurde es maritim. Die Fakultät für Maschinenbau und Schiffstechnik (MSF) hat den Ortsbeirat zu sich eingeladen, um über ihr neues Herzensprojekt zu sprechen: den Neubau der Strömungshalle.

    Die bisherige Strömungshalle – in der vergangenen Zeit durch ihre Baufälligkeit und ihren Renovierungsbedarf in die Medien gekommen – stammt noch aus den 1960er Jahren. Und auch wenn in dem Sprichwort „ein neuer Besen kehrt gut, aber die alte Bürste kennt die Ecken“ ein wahrer Kern steckt, ist die aktuelle Strömungshalle nicht in der Lage mit den veränderten Forschungsmethoden sowie -anforderungen im Maschinenbau, Schiffsbau oder der Meerestechnik mitzuhalten. Während andere also schon mit Motoren fahren, muss sich die Uni Rostock noch mit Segeln begnügen.

    Um das zu ändern, plant die Uni einen Neubau der Strömungshalle, mit den die neusten wissenschaftlichen Standards erfüllt werden können und durch den Einbau eines Seegangsbeckens in ganz Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal besäße. Die neue Halle befände sich auf dem bisherigen Gelände der Fakultät und die alte Halle würde für andere Zwecke umfunktioniert werden, da sie zum Teil unter Denkmalschutz steht.

    Des Weiteren wurde über die neue Bushaltestelle in der Robert-Koch-Straße Ecke Hufelandstraße gesprochen, die von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut aufgenommen wird. Allerdings behindern parkende Autos das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste. Deshalb wurde die Verwaltung auf Wunsch der SPD gebeten, zu überprüfen, ob das bestehende Parkverbot bis zur Bushaltestelle ausgeweitet werden kann (effektiv fielen zwei Parkplätze weg), sodass das Ein- und Aussteigen problemlos möglich ist.

    Hinzu kam die Vorstellung der beiden nächsten Bauabschnitte der Feuerwehr in der Erich-Schlesinger-Straße, in denen die Gebäude der Berufsfeuerwehr, der freiwilligen Feuerwehr und des Katastrophenschutzes fertiggestellt werden sollen. Die Arbeiten haben bereits begonnen, liegen sehr gut im Zeitplan und sollten Ende 2027 bis Frühjahr 2028 beendet sein.

    Bis zur nächsten Sitzung bleibt mir nur eins zu sagen:

    Ahoi!

  • Ortsbeirat Biestow, 17.12.2024

    Ortsbeirat Biestow, 17.12.2024

    Zur letzten Sitzung für dieses Jahr kam der Ortsbeirat Biestow am 17.12.2024 zusammen. Trotz einer schlanken Tagesordnung nahmen wir uns die Zeit, um einige organisatorische Themen zu besprechen.

    So konstituierten wir mit dem Kultur- und Sozialauschuss sowie dem Bauausschuss zwei Arbeitsgremien für den Ortsbeirat, die künftig auch den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil offen stehen sollen: Im nächsten Südstern soll ein Aufruf zur Mitarbeit veröffentlicht werden. Damit diese Arbeitsgremien aber nicht zu groß werden, bittet der Ortsbeirat um Verständnis. dass ggf. nicht alle Interessensmeldungen jederzeit berücksichtigt werden können und projekt- bzw. anlassbezogen Einladungen ausgesprochen werden. Für den Ortsbeirat wird Karina Jens dem Kultur- und Sozialauschuss angehören – Im Bauauschuss werden es Gunnar Kunze, Sabine Krüger und Stefan Posselt sein.

    Bei den städistichen Gremien diskutierten wir die Besetzung des Fahrradforums und des gesamtstädtischen Seniorenbeirates. Da im gesamten Ortsamtsbereich Stadtmitte nur zwei Personen in das Fahrradforum entsandt werden können, nahm der OBR Biestow von einer eigenen Nominierung Abstand und unterstützt stattdessen die Nominierungen aus Brinkmannsdorf und der Stadtmitte. Beim gesamtstädtischen Seniorenbeirat legten wir uns noch nicht fest, da sich mit Irmgard Thomsen und Patricia Fleischer gleich zwei sehr engagierte Menschen zur Mitarbeit bereit erklärt haben, wir aber nur eine Nominierung aussprechen können. Während der Sitzung wurde klar, dass die Stadt aktuell noch die rechtlichen Grundlagen und Fragen der Konstituierung klärt. Daher vertagten wir die Entscheidung und laden die Bewerberinnen zu einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates ein. Für den Seniorenbeirat Südstadt-Biestow, einer Regionalgruppe der Interessensvertretung, nominierten wir das Ortsbeiratsmitglied Andreas Schröder.

    Interessant wurde es im Bereich „Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger“:

    • Zum Ortsbeiratsbudget wurde hinterfragt, warum Zusagen des „alten“ Ortsbeirates Biestow gegenüber der DonBosco-Schule bisher nicht ausgezahlt wurden. Der „alte“ Ortsbeirat Biestow übergab seinerzeit Mittel an den Ortsbeirat Südstadt, da nur Vereine und Träger in den jeweiligen Stadtteilen unterstützt werden können und machte so eine Finanzierung des Don-Bosco-Vorhabens möglich. Das Fachamt informierte, dass die Problematik kurz vor der Ortsbeiratssitzung geklärt werden konnte.
    • Es wurde angemerkt, dass die Haltestelle auf Höhe Dorfteich in Richtung Endhaltestelle nicht barrierefrei sei und aufgrund der Schleifenführung der neuen Buslinie de facto überflüssig ist: Der Bus hält an besagter Haltestelle, wendet dann an der Endhaltestelle, um anschließend auf der gegenüberliegenden Straßenseite am Dorfteich erneut zu halten. Der Ortsbeirat verständigte sich darauf, das Thema im Blick zu behalten und ggf. gemeinsam mit der RSAG eine Vor-Ort-Besichtigung vorzunehmen.
    • Bezüglich der regelmäßigen Überschwemmungen am Damerower Weg informierte die Sitzungsleitung über die Neuinstallation von Drainage-Rohren. Da der Damerwoer Weg an keine Kanalisation o.ä. angeschlossen ist, führten starke Regenfälle zu größeren Überschwemmungen. Vor allem auf Höhe der Auflasterung war dann kein Durchkommen mehr möglich. Erste Versickerungsrohre sorgten hier für Besserung, wobei jedoch die Problematik in Richtung Fohlenhof weiter bestand. Genau an diesem Punkt wurde nun aber baulich nachgesteuert. Offen blieb während der Sitzung die Frage nach der Nutzlast der Lösung, da auch landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge hier verkehren.
    • Zum Bücherschrank wurde angemerkt, dass dieser durch intensive Nutzung oftmals sehr unordentlich und unübersichtlich ist. Hier wird der Ortsbeirat im Jahr 2025 eine Einladung an die Interessensgruppe rund um den Bücherschrank aussprechen, um über dessen Organisation und Nutzung zu sprechen.

    Zu letzt besprach der Ortsbeirat das eigene Wirken im Südstern. Hier gab es einige Irritationen über das Wirken einzelner Ortsbeiratsmitglieder, die ihre persönliche Meinung mit dem Mandat im Ortsbeirat verknüpften. Um hier eine ausgewogene Berichterstattung zu ermöglichen, einigte sich der Ortsbeirat auf folgenden Modus operandi: Artikel, die im Auftrag und Namen des Ortsbeirates geschrieben werden, werden vorher dem Ortsveiratsvorstand zur Abnahme geschickt. Durch dieses Sechsaugenprinzip können Ungenauigkeiten geschärft und Individualmeinungen angregrenzt werden. Betont sei an dieser Stelle, dass dieser Modus explizit nur für die Arbeit des Ortsbeirates gilt. Vereine und Menschen aus dem Stadtteil können selbstverständlich auch weiterhin völlig frei ihre Artikel verfassen und an die Redaktionsgruppe des Südstern schicken.

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  • Altes in neuem Gewand

    Altes in neuem Gewand

    Die vorweihnachtliche Ortsbeiratssitzung war dieses Mal ein bisschen wie Plätzchenbacken: Es gab keine neuen Rezepte, dafür mussten wir uns mit alten Zutaten herumschlagen – und die waren teils schwer verdaulich.

    Zum einen sorgte das Südstadt Center wieder für Gesprächsstoff. Neben den Problemen bei der Abfallentsorgung, den Mieterhöhungen sowie nicht vollständig bzw. zu spät bezahlte Rechnungen lässt auch der Zustand der Sanitäranlagen zu wünschen übrig. Die zuständige Reinigungsfirma, die auch für die Reparatur der Anlagen zuständig ist, hat aufgrund nicht bezahlter Rechnungen seitens des Investors zum Ende des Jahres den Vertrag aufgekündigt.

    Da es sich um Privateigentum handelt, ist der Handlungsspielraum des Ortsbeirates und der Stadt leider stark eingeschränkt. In der Hoffnung zumindest eine Verbesserung für die sanitären Anlagen herbeizuführen, hat der OBR die Verwaltung – konkret die Gewerbe- und Gesundheitsaufsicht – gebeten, eine Prüfung durchzuführen.

    Zum anderen wurde die Parksituation bei der Juri-Gagarin Schule besprochen. Wenn die Eltern ihre Kinder morgens zur Schule bringen, wird die Straße regelrecht blockiert und wie wild geparkt. Erfahrungsgemäß verbessert sich die Situation, wenn das Ordnungsamt Kontrollen durchführt. Deshalb bat der OBR darum, diese wieder aufzunehmen.

    Zum Schluss noch ein Ausblick: In der Sitzung im Januar wird uns der Plan zur Erweiterung und Sanierung der Feuerwache in der Erich-Schlesinger-Straße 24 vorgestellt. Es gibt also auch Themen, bei denen es vorangeht – wir sind gespannt!

    Bis dahin wünsche ich Ihnen eine fröhliche Vorweihnachtszeit, ein wunderbares Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleiben Sie gesund – und hoffentlich auch ein bisschen humorvoll!